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23.04.2018 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Infrastrukturgesellschaft vorgestellt: Darmstadt wird Standort  

 

„Ich begrüße es, dass eine Stelle der Infrastrukturgesellschaft in Darmstadt angesiedelt wird. Hessen und das Rhein-Main-Gebiet sind ein Verkehrsknotenpunkt unseres Landes. Von hier aus werden zukünftig wichtige Entscheidungen für die Verkehrspolitik getroffen. Mit der Zuständigkeit des Bundes für Baumaßnahmen können wir den Sanierungsstau auch auf hessischen Straßen und Autobahnen besser abbauen“, sagt der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD).

 

23.04.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Schulschwimmunterricht auch zukünftig sichern

 

Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag des Landreises Darmstadt-Dieburg begrüßt den im Infrastruktur-, Gesundheits- und Umweltausschuss eingebrachten Vorschlag von Landrat Klaus Peter Schellhaas zur Einführung eines Bürgschaftsprogramms für Hallen- und Freibäder.

Das Bürgschaftsprogramm über 20 Millionen Euro ist von besonderer Bedeutung, da es den Schwimmunterricht im Landkreis auch in Zukunft sichern wird. Vereine und Organisationen, die Träger von Schwimmbädern sind können nun in die Lage versetzt werden, ihre Darlehen, die für die Sanierung oder den Neubau ihrer Schwimmbäder benötigt werden, abzusichern. Wird eine solche Bürgschaft beschlossen, soll dem Schulschwimmunterricht ein Vorrang bei der Nutzung eingeräumt werden.

 

23.04.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Radverkehrskonzept

 

Zufrieden ist die Koalition im Kreistag Darmstadt Dieburg mit dem auf einen Antrag der rotgrünen Vorgängerkoalition beantragten und nun vorliegenden Radverkehrskonzept für den Landkreis. Die Förderung des Radverkehrs ist im Hinblick auf Belastungen durch den motorisierten Verkehr und die immer rarer werdenden Flächen für die Unterbringung der fahrenden und parkenden Fahrzeuge eine wesentliche Zukunftsaufgabe.

Deshalb wurden auch Fördermittel der EU für die Erstellung des kreisweiten Konzepts zur Verfügung gestellt. Es geht darum, unter Berücksichtigung der vorhandenen Wege unterschiedlicher Qualität und Zuständigkeiten, ein attraktives Radwegenetz zu unterhalten und notwendige Lückenschlüsse herzustellen.

 

23.04.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD steht für vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hält die Pläne von CDU, Grüne und FDP, defizitäre Kommunen nicht mehr zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verpflichten, für unzureichend und forderte stattdessen eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Nicht der Wohnort darf darüber entscheiden, ob unsere Bürgerinnen und Bürger Straßenausbaubeiträge zahlen müssen. Es muss eine Abschaffung für alle geben. Anderenfalls drohen Ungerechtigkeiten durch die Veranlagung“, betont die Rechtspolitikerin.

„Der Wegfall des Zwangs zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen führt ins Leere und hilft weder den Kommunen noch den Bürgerinnen und Bürgern weiter. Wir, als SPD, wollen eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, um die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich zu entlasten. Die Kommunen brauchen einen finanziellen Ausgleich, den das Land tragen muss. Denn auch ohne die Erhebung von Beiträgen müssen die Kommunen den Erhalt und Ausbau der kommunalen Infrastruktur leisten. Hier besteht erheblicher Investitionsbedarf. Wir wollen deshalb den Kommunen eine Investitionspauschale zur Verfügung stellen, die den Verlust der Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen ausgleichen soll. Diese Investitionspauschale soll allen Kommunen in Hessen zu Gute kommen“, unterstreicht die Abgeordnete.

 

22.04.2018 in Presse von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Radverkehrskonzept

 

Zufrieden ist die Koalition im Kreistag Darmstadt Dieburg mit dem auf einen Antrag der rotgrünen Vorgängerkoalition beantragten und nun vorliegenden Radverkehrskonzept für den Landkreis. Die Förderung des Radverkehrs ist im Hinblick auf Belastungen durch den motorisierten Verkehr und die immer rarer werdenden Flächen für die Unterbringung der fahrenden und parkenden Fahrzeuge eine wesentliche Zukunftsaufgabe.

 

22.04.2018 in Presse von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Teilnahme an der „Hessenkasse“

 

Am kommenden Montag (23.) beschäftigt sich der Kreistag mit dem Punkt „Teilnahme an der Kassenkreditentschuldung der Hessenkasse“. Vorbehaltlich des Inkrafttretens des Gesetzes möchte der Landkreis das Angebot des Landes Hessen annehmen, um sich von seinen Kassenkrediten zu entschulden.

 

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

 

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