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22.03.2018 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Nie war ein Koalitionsvertrag digitaler!

 

Im Koalitionsvertrag stecken viele digitalpolitische Vorhaben, die Chancen der Digitalisierung für jeden Einzelnen eröffnen und zugleich die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern. Als SPD-Bundestagsfraktion drängen wir auf eine schnelle Umsetzung.

Die Digitalisierung eröffnet große Chancen für unser Land und für jeden Einzelnen. Der Wandel muss politisch gestaltet werden. Als SPD-Fraktion hat es für uns Priorität, den Zugang zur digitalen Infrastruktur zu sichern: flächendeckend, schnell und leistungsgerecht. Dieser Zugang zur digitalen Infrastruktur ist für die Bevölkerung unerlässlich für gesellschaftliche und ökonomische Teilhabe.

Unser Ziel ist es, bis 2025 eine flachendeckende Gigabitinfrastruktur mit Glasfaser zu bekommen. Hierfür stellen wir Mittel in Höhe von 10 – 12 Mrd. für die öffentliche Förderung bereit. Außerdem werden wir einen Rechtsanspruch auf ein schnelles Netz schaffen.

 

10.08.2017 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Martin Schulz kommt nach Frankfurt und Darmstadt

 

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Martin Schulz ist der Kanzlerkandidat der SPD. Er setzt sich dafür ein, dass alle in unserem Land die Chance auf ein gutes Leben haben. DLernen Sie Martin Schulz persönlich kennen:

25. August (13:00 Uhr) auf dem Römer in Frankfurt

19. September (17:30 Uhr) auf dem Martkplatz in Darmstadt

 

20.06.2017 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.

 

Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.

Unser Steuerkonzept für ein gerechtes Deutschland.

 

16.02.2017 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Dr. Jens Zimmermann gratuliert Frank-Walter Steinmeier: Ein Bundespräsident, der Deutschland guttut

 

Mit übergroßer Mehrheit hat die Bundesversammlung den ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Der bisherige Außenminister erhielt 931 der 1.239 abgegebenen gültigen Stimmen der Bundesversammlung und löste damit Joachim Gauck ab. Gauck hatte nach fünf Jahren auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Einer der 1239 Mitglieder der Bundesversammlung war der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann.

Zimmermanns sagte unmittelbar nach der Wahl: "Frank Walter Steinmeier ist der richtige Bundespräsident zur richtigen Zeit. Gegenüber Brexit, Trump und Renationalisierung stellt Frank Walter Steinmeier eine klare Alternative. Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre. Auch für die SPD war es ein guter Tag. Es ist dem Verhandlungsgeschick Sigmar Gabriels zu verdanken, dass Angela Merkel am Ende nichts anderes übrig blieb als der Union die Wahl eines sozialdemokratischen Bundespräsidenten übrig blieb. In der SPD herrscht weiter eine große Aufbruchsstimmung."

 

23.01.2017 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Zimmermann zum Brexit: "Wir sehen ein wenig klarer"

 

Am 18. Januar hielt Premierministerin May die lange erwartete Rede zum Brexit. Dazu wurde Dr. Jens Zimmermann bei „der Tag“ von der Deutsche Welle TV interviewt.

 

03.11.2016 in Bundespolitik

Zimmermann steht SPD-Mitgliedern Rede und Antwort in Groß-Bieberau, Nieder-Roden und Mainflingen.

 

Im Rahmen von drei Versammlungen in Groß-Bieberau, Nieder-Roden und Mainflingen stand der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann in der vergangenen Woche rund 80 SPD-Mitgliedern Rede und Antwort: „Mir ist es wichtig die SPD-Mitglieder regelmäßig einzubinden. Ich lade deshalb seit dem SPD-Mitgliedervotum im Herbst 2013 zu den Koalitionsverhandlungen immer wieder die SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis zur Diskussion ein."

So wurde sehr breit und vielseitig auf den drei Versammlungen vom Freihandelsabkommen CETA, die aktuelle Situation der Flüchtlinge und die Lage in der Türkei, bis hin zur Zukunft der Rente diskutiert. Dabei stellte Zimmermann fest: „Wir haben unglaublich viel Sachverstand in unserer Partei, den wir nutzen müssen.“ 

Besonders die Themen Daseinsvorsorge und soziale Gerechtigkeit wurden intensiv diskutiert. Hierzu hat Dr. Jens Zimmermann hauptverantwortlich für die SPD-Bundestagsfraktion drei Positionspapiere erarbeitet, welche sich mit der Sicherung der Nahversorgung beschäftigen - von Einkaufsmöglichkeiten über Arztpraxen und Schulen bis hin zum Öffentlichen Personennahverkehr  im städtischen und ländlichen Raum. „Die Interessen in meinem Wahlkreis sind hierbei sehr unterschiedlich. So ist beispielsweise die Reduzierung von Verkehrslärm im Raum Offenbach, die Erhaltung der Hausärzteversorgung in Darmstadt-Dieburg und im Odenwaldkreis und die Erhaltung des öffentlichen Personennahverkehrs vor Ort von großem Interesse.

Bundespolitisch steht in den kommenden Monaten die Sicherung der gesetzlichen Rente im Mittelpunkt der Diskussionen. Der Mindestlohn und die abschlagsfreie Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren durchzusetzen waren gute Entscheidung. Für Zimmermann steht fest, dass weitere Rentenreformen nötig sind: „Zu harter Arbeit gehört eine gute Rente. Einerseits darf das Rentenniveau nicht zur Rutschbahn werden, zum anderen dürften die Versicherungsbeiträge nicht in den Himmel schießen.“

 

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

 

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