03.11.2016 in Topartikel Bundespolitik

Zimmermann steht SPD-Mitgliedern Rede und Antwort in Groß-Bieberau, Nieder-Roden und Mainflingen.

 

Im Rahmen von drei Versammlungen in Groß-Bieberau, Nieder-Roden und Mainflingen stand der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann in der vergangenen Woche rund 80 SPD-Mitgliedern Rede und Antwort: „Mir ist es wichtig die SPD-Mitglieder regelmäßig einzubinden. Ich lade deshalb seit dem SPD-Mitgliedervotum im Herbst 2013 zu den Koalitionsverhandlungen immer wieder die SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis zur Diskussion ein."

So wurde sehr breit und vielseitig auf den drei Versammlungen vom Freihandelsabkommen CETA, die aktuelle Situation der Flüchtlinge und die Lage in der Türkei, bis hin zur Zukunft der Rente diskutiert. Dabei stellte Zimmermann fest: „Wir haben unglaublich viel Sachverstand in unserer Partei, den wir nutzen müssen.“ 

Besonders die Themen Daseinsvorsorge und soziale Gerechtigkeit wurden intensiv diskutiert. Hierzu hat Dr. Jens Zimmermann hauptverantwortlich für die SPD-Bundestagsfraktion drei Positionspapiere erarbeitet, welche sich mit der Sicherung der Nahversorgung beschäftigen - von Einkaufsmöglichkeiten über Arztpraxen und Schulen bis hin zum Öffentlichen Personennahverkehr  im städtischen und ländlichen Raum. „Die Interessen in meinem Wahlkreis sind hierbei sehr unterschiedlich. So ist beispielsweise die Reduzierung von Verkehrslärm im Raum Offenbach, die Erhaltung der Hausärzteversorgung in Darmstadt-Dieburg und im Odenwaldkreis und die Erhaltung des öffentlichen Personennahverkehrs vor Ort von großem Interesse.

Bundespolitisch steht in den kommenden Monaten die Sicherung der gesetzlichen Rente im Mittelpunkt der Diskussionen. Der Mindestlohn und die abschlagsfreie Rente ab 63 nach 45 Beitragsjahren durchzusetzen waren gute Entscheidung. Für Zimmermann steht fest, dass weitere Rentenreformen nötig sind: „Zu harter Arbeit gehört eine gute Rente. Einerseits darf das Rentenniveau nicht zur Rutschbahn werden, zum anderen dürften die Versicherungsbeiträge nicht in den Himmel schießen.“

 

29.03.2017 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Landesregierung lehnt Studie zur Belastung von Lehrerinnen und Lehrern ab

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fragt sich, warum die schwarz-grüne Koalition einen Antrag ihrer Fraktion zur Durchführung einer Studie zur Untersuchung der besonderen Belastungen der Lehrerinnen und Lehrer an Hessens Schulen abgelehnt habe. „Obwohl -zig Lehrerinnen und Lehrer, insbesondere von Grundschulen, immer wieder öffentlich protestieren und darauf hinweisen, dass sie besonderen Belastungen ausgesetzt sind, verweigern CDU und Grüne eine wissenschaftliche Studie dazu. Dies kann nur einen Grund haben: Schwarz-Grün fürchtet sich davor, dass Belege für die äußerst problematische Wirklichkeit an Hessens Schulen zutage gefördert würden“, erklärt die Abgeordnete im Weiteren.

 

28.03.2017 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Koalition bekennt sich zur Leitung des Eigenbetriebs Kreiskliniken

 

Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg bekennt sich klar zur Leitung der Kreisklinik und der MVZ GmbH und spricht den Verantwortlichen ihr Vertrauen aus. Es ist erfreulich, dass die finanzielle Ausstattung der Medizinischen Versorgungszentren in Groß-Umstadt, Jugenheim und Ober-Ramstadt nun durch eine Bürgschaft des Landkreises abgesichert werden konnte.

Bei den bisherigen Beschlussfassungen hat sich die Politik auf die Gründung der MVZ GmbH konzentriert, allerdings ohne diese mit ausreichender Liquidität auszustatten. Diese Liquidität wird aber benötigt, um Praxisankäufe zu finanzieren, langfristige Darlehen vorzufinanzieren und verzögerte Zahlungseingänge von Dritten zu überbrücken. So gewährte der Eigenbetrieb Kreiskliniken der MVZ GmbH im Rahmen der eigentlich rechtlichen Möglichkeiten des Kommunalrechts ein Darlehen, um einen notwendig gewordenen Praxisankauf zu finanzieren. Dieses Darlehen war kurzfristig, marktüblich verzinst und ist teilweise bereits zurückgezahlt.

 

 

Termine

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01.04.2017, 14:00 Uhr SPD-Fischbachtal : Ortsrundgang mit Bürgermeisterkandidat Ph. Thomas
Im Zuge des Bürgermeisterwahlkampfes lädt Philipp Thoma zum Ortsrundgang in den jeweiligen Fischbachtaler Ortsteil …

18.04.2017, 18:30 Uhr SPD DaDi : Parteitag

19.04.2017, 20:00 Uhr SPD Griesheim : SPD Stammtisch
SPD-Stammtisch in der Stadiongaststätte Süd beim SC Victoria Die Stammtische der SPD Griesheim sind …

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