SPD-Fraktion zu den Vorwürfen der CDU zur ICE- Neubaustrecke

Veröffentlicht am 13.04.2015 in Fraktion
 

Auf große Verwunderung bei der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt- Dieburg stoßen die Äußerungen des parteilosen CDU-Landratskandidaten, Werner Thomas, zur ICE- Neubautrasse. "Teilweise zeugen seine Aussagen von Unwissenheit, zum anderen verwundert uns die grundlose Schärfe seiner Aussagen", merkt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christel Sprößler, an.

Besonders der Vorwurf einer "Hinterzimmerpolitik" weist Christel Sprößler zurück. Landrat Klaus Peter Schellhaas' Politikstil ist genau das Gegenteil. Bei Grundsatzentscheidungen bezieht er alle Fraktionen, auch die CDU- Fraktion, frühzeitig mit ein und nimmt deren Anregungen auf. Bezüglich der Diskussion zur ICE- Neubaustrecke konnte Klaus Peter Schellhaas die Fraktionen nicht vorher informieren, da das Gutachten vom Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur erst in den letzten Tagen veröffentlicht wurde. "Wie soll Landrat Schellhaas informieren, wenn noch keine abschließenden Fakten vorliegen?", hinterfragt Christel Sprößler und fügt hinzu: "Seriöse Politik setzt ordentliche Fakten voraus“.

Bei der jetzt beginnenden Debatte über den genauen Streckenverlauf, müssen aus Sicht der Sozialdemokraten alle Vor- und Nachteile der Trassen und auch bezüglich der Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs gründlich abgewogen werden. "Fakt ist, eine Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs darf es nicht um jeden Preis geben. Wichtig ist, dass die Region mittels einer Schienentrasse direkt an den Frankfurter Flughafen und somit an das Fernbahnnetz angebunden wird", betont Christel Sprößler.

Zum Lärmschutz entlang der Neubautrasse merkt die SPD- Fraktion an, dass dieser nach den neuesten Standards gebaut wird. Durch die Verlagerung des Güterverkehrs in den Nachtstunden werden die südlichen Kommunen entlang der Rhein- Neckar- Strecke vom Güterverkehr entlastet werden. "Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis dürfen von der Neubaustrecke so wenig wie möglich belastet werden. Das ist für mich sehr wichtig und hierfür stehe ich in enger Abstimmung mit den Verantwortlichen in den betroffenen Kommunen", betont Landrat Klaus Peter Schellhaas abschließend.

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