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22.06.2018 in Presse von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Gründung Arbeitskreis der SPD „ÖPNV – Odenwald/MRN Rhein-Neckar“

 

Vertreter der SPD aus den Landkreisen Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Miltenberg, Odenwald und Rhein-Neckar trafen sich in Heppenheim zur Gründung eines neuen Arbeitskreises ÖPNV für den Bereich Südhessen/Odenwald/Rhein-Neckar. Auf Einladung des ÖPNV-Dezernenten des Kreises Bergstraße, Karsten Krug, wurden die Gemeinsamkeiten besprochen. 

 

20.06.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Finanzpolitik der CDU-Landesregierungen katastrophal für das Land – Landesverschuldung verdoppelt

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert den dramatischen Rückgang bei der Förderung von Sozialwohnungen, wie er durch den Finanzplan des Landes vorgesehen ist. „Von fast 98 Millionen Euro im Jahr 2018 soll dieser auf 34 Millionen Euro im Jahr 2020 reduziert werden. Damit würde die Förderung von Sozialwohnungen auf ein gutes Drittel sinken. Nachdem sich in 19 Jahren CDU-Regierung der Bestand der Sozialwohnungen in Hessen mehr als halbiert hat, würde sich die Lage nach diesem Finanzplan noch weiter verschärfen“, betont die SPD-Politikerin.

 

20.06.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Sehr gute Basis für die Bildungspolitik der nächsten Jahre

 

Mehr Ganztagsschulen, eine weitere Umsetzung von Inklusion und der Erhalt aller Schulen im Landkreis - dies sind die zentralen Aussagen im Schulentwicklungsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Aus Sicht der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Schuldezernent Christel Fleischmann, Jugend- und Sozialdezernentin Rosemarie Lück sowie Dr. Margarete Sauer als ehrenamtliche Kreisbeigeordnete für die Betreuungsangebote mit dem Plan die richtigen Ansätze für eine zukunftsweisende Schulpolitik im Landkreis geschaffen. Neue Wege wurden auch bei der Erstellung des umfangreichen Werkes gegangen: Beratungsergebnisse der zwei Regionalkonferenzen, einem aktiven Beteiligungsprozess mit Schulen, Kommunen, Jugendhilfeeinrichtungen, Schulamt und Bildungsbeirat wurden in den Plan aufgenommen.

 

16.06.2018 in Presse von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Sehr gute Basis für die Bildungspolitik der nächsten Jahre

 

Mehr Ganztagsschulen, eine weitere Umsetzung von Inklusion und der Erhalt aller Schulen im Landkreis - dies sind die zentralen Aussagen im Schulentwicklungsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Aus Sicht der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Schuldezernent Christel Fleischmann, Jugend- und Sozialdezernentin Rosemarie Lück sowie Dr. Margarete Sauer als ehrenamtliche Kreisbeigeordnete für die Betreuungsangebote mit dem Plan die richtigen Ansätze für eine zukunftsweisende Schulpolitik im Landkreis geschaffen. Neue Wege wurden auch bei der Erstellung des umfangreichen Werkes gegangen: Beratungsergebnisse der zwei Regionalkonferenzen, einem aktiven Beteiligungsprozess mit Schulen, Kommunen, Jugendhilfeeinrichtungen, Schulamt und Bildungsbeirat wurden in den Plan aufgenommen.

 

12.06.2018 in Bundespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Entlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

 

Paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung kommt

In seiner heutigen Sitzung hat die Bundesregierung die Einführung der paritätischen Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Ab 1. Januar 2019 sollen die derzeit allein von den Arbeitnehmer zu zahlenden Zusatzbeiträge zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

„Ich begrüße die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts. Die Parität in der Krankenversicherung herzustellen, das war eine zentrale Forderung der SPD vor der Bundestagswahl. Von dieser Entscheidung profitieren Millionen Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Rande der Plenarwoche in Berlin. „Wir sorgen dafür, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen an der Krankenversicherung beteiligen. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Wer 3.000 Euro monatlich verdient, hat künftig 180 Euro netto pro Jahr mehr“, so Zimmermann weiter.

Von der Entlastung profitieren auch Rentnerinnen und Rentner, denn ihr Zusatzbeitrag wird zur Hälfte durch die Deutsche Rentenversicherung übernommen. Für die Bevölkerung bedeutet das Entlastungen von 6,9 Milliarden Euro jährlich. In dem Gesetz ist auch eine deutliche Entlastung für Kleinstunternehmer vorgesehen. Der Mindestbeitrag wird auf 171 Euro im Monat halbiert. Davon werden mehr als eine halbe Millionen Solo-Selbstständige profitieren. Sie zahlen bisher häufig überhöhte Krankenkassenbeiträge, weil ihr Beitrag auf ein fiktives Mindesteinkommen berechnet wird, das sie gar nicht erreichen.

 

12.06.2018 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz der Polizeibediensteten und Einsatzkräfte notwendig - Randale beim Schlossgrabenfe

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht nach dem jüngsten Ausschussbericht des Innenministers zu den Vorfällen beim Schlossgrabenfest in Darmstadt ein umfassendes Maßnahmenpaket als dringend notwendig an, um die Einsatzkräfte in Hessen effektiv vor Angriffen zu schützen.

 

Termine

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19.07.2018, 17:00 Uhr SPD Reinheim : Gespräch auf dem Wochenmarkt
Landtagskandidatin Catrin Geier steht gemeinsam mit Mitgliedern der  AsF auf dem Wochenmarkt für Gespräche …

23.07.2018, 19:00 Uhr SPD Reinheim : "Echte Bildung - von Anfang an"
Thema Kita-Gebühren  -  Veranstaltung mit Heike Hofmann, MdL  und Catrin Geier, Landtagskandidatin

08.08.2018, 19:00 Uhr SPD Darmstadt-Dieburg : UB-Vorstandssitzung + Beirat

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