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SPD Otzberg

25.06.2020 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Auf „Erbacher Erklärung“ müssen Taten folgen –  Der Ausbau in Mühltal muss umgehend angegangen werden

 

Die Odenwaldbahn ist seit ihrer Modernisierung ein enorm wichtiger Bestandteil des Nahverkehrsangebotes zwischen Odenwald und Frankfurt. Seit Jahren gibt es Forderungen von Pendlerinnen und Pendlern, dass das dieses Angebot erweitert werden müsse. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund hat nun mit Vertretern des Landkreises Darmstadt-Dieburg, des Landkreises Offenbach, des Odenwaldkreises und der Stadt Darmstadt eine Erklärung zur Zukunft der Odenwaldbahn veröffentlicht. In der sogenannten "Erbacher Erklärung“ werden auf Basis der fertiggestellten Machbarkeitsstudie mehrere kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen skizziert, die zur Optimierung der Odenwaldbahn beitragen sollen.

 

 

22.04.2020 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Hessisches Landesmuseum Darmstadt: Kulturgüter lagern 13 Jahre im Provisorium und keine Lösung in Sicht

 

„Bei der Landesregierung gilt das Motto: Nichts ist so beständig wie ein Provisorium. Die Einlagerung von Kunstbeständen des Hessisches Landesmuseums Darmstadt wird den Anforderungen an eine dauerhafte Lagerung nicht gerecht“, kommentiert Kaffenberger das Ergebnis der Kleinen Anfrage (Drucksache 20/2487).

 

„Das Landesmuseum feiert in diesem Jahr sein 200-jähriges Jubiläum. Nach über zehn Jahren des Wartens wäre die Aussicht auf ein neues Depot ein angemessenes Geburtstagsgeschenk. Bisher ist zu wenig passiert.“ so Kaffenberger weiter. Er versichert, dass er sich im Landtag für ein neues Depot einsetzen wird. Dazu gehörten dann auch die notwendigen neuen Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zum Beispiel Werkstätten und Büros.

 

19.11.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Darmstadt und der Landkreis sind nicht flächendeckend versorgt 

 

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger fordert Einsatz für neue Mobilfunkmasten

Am heutigen Montag stellt die Bundesregierung ihre neue Mobilfunkstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, 97,5 % der Fläche und 99,95 % der Haushalte in Deutschland mit Mobilfunk zu versorgen. Ob dieses Ziel in Darmstadt bereits erreicht ist, bleibt mehr als fraglich.

 

14.11.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger unterwegs mit dem Forstamt Darmstadt

 

Praxistag im Wald

In dieser Woche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Tag in der Reihe ihrer Praxistage. Diesmal findet der Praxistag in den hessischen Wäldern statt.

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat sich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung in Ober-Ramstadt begleitet und bei einer Pflanzaktion in der Fasanerie auch selbst mit angepackt.

„Besonders der Westwald ist nach dem zweiten Dürresommer in Folge in einem sehr schlechten Zustand. Zwar existiert in Darmstadt ein Runder Tisch Wald, aber nur über ein Problem zu reden hilft nicht, wenn in den kommenden Jahren Leute fehlen, um das alles umzusetzen. Es braucht wieder mehr Personal bei HessenForst. Gerne habe ich daher gleich selbst mit angepackt und einige Bäume gepflanzt“, bewertet Kaffenberger den Praxistag.

 

13.08.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Bijan Kaffenberger: „Bildung in Hessen unter Vorbehalt“

 

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger (Wahlkreis 50 – Darmstadt II) wünscht allen Kindern und Eltern im Wahlkreis einen guten Start ins neue Schuljahr. Für die Erstklässler beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt. Damit für sie und alle, die in der Schule schon weiter sind, der Bildungsweg bestmöglich verläuft, bleibt noch einiges zu tun. Das gilt besonders in Bereich Ganztagsschulen, Digitalisierung und bei den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte. 

 

06.06.2019 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Viel Lärm um nichts mit Minister Al-Wazir – Land muss neue Radwege bauen, nicht nur ankündigen

 

Der Hessische Rundfunk (hr) hat eine Umfrage zum Radverkehr veröffentlicht. Danach sind 73 Prozent der Hessinnen und Hessen dafür, mehr Radwege zu bauen – auch wenn dafür Fahrspuren für den Autoverkehr wegfallen.

Dazu sagte die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann (SPD):

„Die Umfrage bestätigt: Hessen ist bereit für ein besseres Radwegenetz. Denn es ist an der Zeit, dass das Fahrrad, gerade in der Stadt, als Verkehrsmittel endlich ernst genommen wird. Was die Umfrage allerdings auch belegt: Die Bürgerinnen und Bürger sind wieder einmal weiter als die hessische Landesregierung. Die hat versprochen, das landesweite Radwegenetz auszubauen, bisher aber nicht mehr zustande gebracht, als anzukündigen, Machbarkeitsstudien in Auftrag zu geben. Dem zuständigen Minister Tarek Al-Wazir von den Grünen, der sich anlässlich der hr-Umfrage wieder einmal grundlos selbst feiert, muss man sagen, dass mit der Ankündigung von Machbarkeitsstudien für mehr Radwege noch kein Meter Radweg gebaut wird. Ankündigungen sind keine Taten. Und der schönste Plan hilft nicht, wenn er nicht umgesetzt wird.

 

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07.11.2020, 10:00 Uhr - 07.11.2020 Landes-Parteitag

03.12.2020, 19:00 Uhr - 03.12.2020 UB-Vorstandssitzung

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