Eppertshausen – Ein Jahr nach der Bundestagswahl diskutierte die Darmstadt-Dieburger SPD gestern (30.09) auf einer Diskussionsveranstaltung in Eppertshausen über die Arbeit der Großen Koalition in Berlin. Die Abgeordneten Zypries und Zimmermann zogen eine positive Zwischenbilanz der Regierungsarbeit der SPD. Die Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann betonten dabei die Erfolge der SPD beim Mindestlohn, der Rente nach 45 Beitragsjahren und der Mietpreisbremse. „Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir das Land gerechter gestalten wollen und wir haben Wort gehalten“, unterstrichen die beiden Bundestagsabgeordneten.
Vor rund 40 Mitgliedern ließen Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann im Interview mit dem Vorsitzenden der Kreis-SPD, Patrick Koch, die letzten 12 Monate Revue passieren. In der anschließenden Diskussion wurde eine Vielzahl von bundespolitischen Themen angesprochen. Dabei wurden von den Teilnehmern besonders die Einführung des Mindestlohns und die Verbesserungen bei der Rente gelobt. Bei einer Umfrage unter den Gästen sahen 86 Prozent die Einführung des Mindestlohns als den größten Erfolg der Regierungsarbeit. Weitere Themen in der Aussprache waren die Außenpolitik, die Waffenlieferungen in den Nord-Irak und die Verhandlungen zu TTIP und CETA. Hier verwies Brigitte Zypries auf das Grundsatzpapier des Bundeswirtschaftsministeriums und des DGBs sowie auf den Beschluss des SPD-Parteikonvents, in dem klare Grundsätze für die Verhandlungen definiert sind. „Mit den Abkommen dürfen Arbeitnehmerrechte und Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards nicht gefährdet werden. Auch sehen wir Schiedsgerichte als überflüssig an“, stellte Zypries klar.
Beim Ausblick auf die kommenden politischen Projekte unterstrich Dr. Jens Zimmermann die Bedeutung der digitalen Entwicklung und nannte es ein „Megathema“. Zimmermann lobte Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) für seinen Einsatz für den Breitbandausbau im Landkreis und forderte eine breite gesellschaftliche Diskussion über die Chancen und Risiken der Digitalisierung.
Am Ende der Diskussion waren auch die niedrigen Umfragewerte der SPD ein Thema unter den Genossen. Hier mahnten Jens Zimmermann und Brigitte Zypries zur Geduld. „Die positiven Effekte der Maßnahmen kommt erst langsam bei den Menschen an. Die SPD muss selbstbewusst ihre politischen Erfolge darstellen und mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 den Menschen klar aufzeigen, wohin sie das Land entwickeln will“, betonten die beiden zum Abschluss der Veranstaltung.
