Die Meinung der Betroffenen respekieren

Veröffentlicht am 18.04.2012 in Kommunalpolitik
 

Ein "sehr merkwürdiges Demokratieverständnis" warf der SPD Fraktionsvorsitzende Thomas Koch CDU und GALOB angesichts der jüngsten Abstimmung im Otzberger Parlament bezüglich der Flurbereinigung vor.

CDU und GALOB wollen die Flurbereinigung weiter betreiben, obwohl eine überwältigende Mehrheit von 75% der Grundstückseigentümer dies - so das Ergebnis einer Befragung - ablehnt. Dieses Verhalten trägt nach Auffassung der SPD dazu bei, dass die Verdrossenheit der Bürger gegenüber der Politik weiter steigt. "Durch solches Verhalten schwindet das Vertrauen in die Poltik am Otzberg" konstatierte Koch, insbesondere das Vertrauen in die Aussagen des Bürgermeisters erreiche nun einen Tiefpunkt. Ohlemüller selbst und auch die CDU hätten immer wieder darauf hingewiesen, dass man die Flurbereinigung nur dann weiter betreibe, wenn die Mehrheit der Betroffenen dies auch wünsche. Nun habe man eine Befragung durchgeführt, in der das Ergebnis eindeutig sei. "Jetzt, da das Ergebnis dieser Befragung dem Bürgermeister und seiner Partei nicht passt, will man von vormaligen Aussagen nichts mehr wissen!" ergänzt Patrick Koch, Vorsitzender der Otzberger SPD. Jeder, der sich an der Umfrage beteiligte, müsse sich an der Nase herumgeführt fühlen.

Zwar ist auch die SPD nach wie vor der Ansicht, dass die Flurbereinigung eine große Chance für die Gemeinde ist und sehr viele Vorteile, insbesondere im Bereich des Feldwegebaus, der Oberflächenentwässerung und des Umweltschutzes habe, dennoch kann man keine Politik gegen die Mehrheit der Betroffenen machen. "Zwangsbeglückung funktioniert nicht. Wir sind grundsätzlich für die Flurbereinigung, dennoch akzeptieren wir selbstverständlich den Willen der Mehrheit der Eigentümer!" begründete Thomas Koch die Haltung der SPD.

Thomas Koch kritisiert, dass der Bürgermeister und die Initiatoren der Flurbereinigung versäumt hätten, die Betroffenen von Anfang an in den Prozeß mit einzubeziehen, die Vorteile aufzuzeigen und die Vorbehalte und Ängste zu nehmen. Im Herbst 2008 hatte das Parlament die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens und die Durchführung einer Informationsveranstaltung mit den Betroffenen beschlossen. Falls diese sich mehrheitlich dagegen aussprächen, würde sich die Gemeinde nicht weiter daran beteiligen, heißt es in einem Bericht des Darmstädter Echo vom 27.10.2008. So ist dies den Betroffenen und auch den Gemeindevertretern der SPD noch in guter Erinnerung. Nun müsse man das Versprochene auch halten und dürfe seitens der Gemeinde das Verfahren nicht ohne Weiteres vorantreiben.

Bundestagsabgeordneter

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