Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat im Nachgang des Austritts der Integrationspolitikerin Mürvet Öztürk aus der Grünen-Fraktion die Grünen aufgefordert, beim Thema Flüchtlinge endlich Farbe zu bekennen. „Frau Öztürk mit dem Hinweis darauf zu verabschieden, dass die Stelle eines Staatssekretärs für Integration geschaffen wurde, der aber ausdrücklich nicht für das Thema Flüchtlinge zuständig ist, ist eine Zurückweisung engagierter Flüchtlingspolitik. Das Thema Integration war in der vorherigen Legislatur noch durch einen Minister vertreten“, unterstrich Hofmann.

„Die hessischen Grünen sind bei einem ihrer Kernthemen, der Flüchtlingspolitik, unsichtbar. Nicht einmal die Tatsache, dass nun eine ihrer eigenen Abgeordneten ihre Konsequenzen zieht und aus der Fraktion austritt, bringt sie zum Nachdenken. Es wird Zeit, dass die hessischen Grünen endlich sagen, zu welcher Politik sie stehen“, betonte die SPD-Politikerin.

„In der CDU-Fraktion wird dagegen die Freude groß gewesen sein, dass der Rechtsaußen Irmer weiterhin Mitglied der Koalition ist, die Flüchtlingspolitikerin Öztürk aber nicht mehr. Für Hessen und die vor uns liegenden Aufgaben ist es bedauerlich“, so die Abgeordnete abschließend.