Koalition sieht keinen Änderungsbedarf bei der Schulträgerschaft

Veröffentlicht am 16.06.2016 in Fraktion
 

Der Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg die Schulträgerschaft auf die Kommunen zu übertragen, stieß bei der Koalition aus SPD, Grüne und FDP auf einhellige Ablehnung. „Das momentan hessenweit geltende System der Schulträgerschaft hat sich bewährt und sorgt dafür, dass die Schülerinnen und Schüler im Landkreis auf gleiche Standards in ihrem Lernumfeld zurückgreifen können“, betonte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Ober-Ramstädter Bürgermeister, Werner Schuchmann, für die rot-grün-gelbe Kreistagskoalition. Mit seinem über 400 Millionen Euro teuren Schulbau- und Modernisierungsprogramm unterstreicht der Landkreis seit Jahren, dass der Ausbau der Schullandschaft für ihn höchste Priorität genießt. Dieses konnte und wird trotz Krediteinschränkungen in vollem Umfang umgesetzt, was nicht zu Letzt der guten Arbeit des ersten Kreisbeigeordneten Christel Fleischmann zu verdanken ist. 

Die AfD-Fraktion beantragte in der letzten Kreistagssitzung, die Schulträgerschaft auf die Kommunen zu übertragen. Dies wäre aus Sicht der Koalition für viele Kreiskommunen ein zu großer Kraftakt, der auch mit einer Senkung der Schulumlage nicht zu bewältigen wäre. „Ein solcher Schritt würde am Ende bedeuten, dass zukünftig die Finanzlage der Kommunen darüber entscheidet, in welchem Zustand sich die örtlichen Schulen befinden. Zusätzlich müssten sich die örtlichen Verwaltungen zusätzliches Know-How aneignen, um das Aufgabengebiet, das zurzeit von der Kreisverwaltung und dem DA-DI Werk für alle 23 Kreiskommunen wahrgenommen wird, zu stemmen. Schuchmann kritisierte auch, dass der Antrag in den Fachausschüssen nicht inhaltlich begründet wurde. „Das ist einfach ein schlechter Stil“, merkte Schuchmann abschließend an.

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