Neu: SPD ruft, und alle anderen kommen hinzu

Veröffentlicht am 27.01.2015 in Kommunalpolitik
 
Empfang – Neujahrstreffen der Otzberger SPD – Frage nach dem Wert der politischen Arbeit.
 
Zum Neujahrsempfang der Otzberger SPD waren erstmals Vertreter aller Parteien erschienen. Ihnen kündigte Bürgermeister Matthias Weber schwierige Haushaltsberatungen an.

 

Es ist ein Novum in der Geschichte der Neujahrsempfänge in Otzberg. Der SPD-Ortsverein hatte am Sonntagnachmittag zum Empfang bei Sekt und Brezeln ins Foyer des Ober-Klinger Volkshauses geladen – und alle Parteien kamen.

SPD-Vorsitzender Clemens Laub konnte Vertreter aller Fraktionen des Otzberger Parlaments begrüßen. Auch wenn es hier und da hieß, man sei „nur privat hier“, durfte das Erscheinen von CDU, WGO und Galob als Zeichen für die künftige politische Zusammenarbeit gewertet werden. In seiner Rede hob Bürgermeister Matthias Weber denn auch die Bedeutung des sachorientierten Miteinanders hervor.

Derzeit arbeite die Verwaltung am Etat 2015, den er Anfang März dem Parlament vorstellen werde. „Uns stehen schwierige Haushaltsberatungen bevor, denn wir stehen mit dem Rücken zur Wand“, sagte der parteilose Rathauschef. Entscheidungen treffen zu müssen, wie die deutliche Anhebung der Kita-Gebühren, sei für die Kommunalpolitiker ohnehin eine Bürde. „Wenn sie daraufhin mit Missachtung gestraft und mit schweren Vorwürfen konfrontiert werden, stellt sich mir die Frage, wie man ehrenamtliche Politiker noch bei der Stange halten soll.“ Ihnen sei kaum noch die Werthaltigkeit ihrer Arbeit zu vermitteln.

Gleiches gelte für die Rathausmitarbeiter, die im vergangenen Jahr 2000 Überstunden geleistet hätten.

Die provokante Frage, ob Gemeinden wie Otzberg in ihrer jetzigen Form weiter bestehen können, richtete Weber gleichermaßen an die politischen Gremien wie auch an die Bürger.

Clemens Laub griff, angesichts der fehlenden Anmeldungen für die U-3-Betreuung, das Thema Kita-Gebühren auf. „Wenn alle 24 Krippenplätze mit Kindern belegt wären, die die Vollzeitbetreuung für monatlich 576 Euro beanspruchen, würden sich die Eltern mit 165 000 Euro im Jahr an den Kosten beteiligen“, rechnete er vor. Dem stünden allein 370 000 Euro Personalkosten gegenüber. Hinzu kämen Abschreibung, Verzinsung, Betriebskosten und nicht zuletzt der mehr als 850 000 Euro teure Bau der Krippe.

Die Rede von Landrat Klaus Peter Schellhaas war ebenfalls mit Zahlen gespickt. In seiner Amtszeit sei das Defizit von 54 auf 13 Millionen gesunken. Man nähere sich einem ausgeglichenen Kreis-Haushalt – und das, obwohl es Darmstadt-Dieburg erheblich schwerer habe als die Landkreise, die unter dem Rettungsschirm des Landes Hessen stehen.

Die Rolle der Kommunen, die in Darmstadt-Dieburg alle die maximal mögliche Umlage an den Kreis bezahlen, fand beim Neujahrsempfang keine Erwähnung. Spätestens bei den Haushaltsberatungen dürfte sie in Otzberg jedoch zur Sprache kommen – wird sie doch stets als ein Grund für den beschwerlichen Weg aus den roten Zahlen angeführt.

Quelle: Darmstädter Echo vom 27.01.2015

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

Jetzt Eintreten!

Mitglied werden!

Counter

Besucher:683470
Heute:15
Online:2

Wetter-Online