Neujahrsempfang: SPD stellt in der Heydenmühle die heikle Frage, ob fünf Feuerwehren gebraucht werden

„Die Gemeinde Otzberg ist finanziell am Ende.“ Die Feststellung des Fraktionsvorsitzenden der Otzberger SPD, Thomas Koch, verblüffte zwar keinen der knapp 50 Gäste, die am Sonntagabend zum Neujahrsempfang der Sozialdemokraten in die Heydenmühle gekommen waren.

Die nüchternen Zahlen schienen den einen oder anderen dann aber doch zu erstaunen. Mit mehr als 8,1 Millionen Euro ist die Großgemeinde verschuldet. Allein um die Zinsen zu tilgen, muss Otzberg im Jahr 2011 rund 375 000 Euro aufbringen. Das Haushaltsdefizit bezifferte Koch auf 1,1 Million Euro in diesem und dem kommenden Jahr. „Die Gemeinde muss sich auf ihre originären Aufgaben zurückziehen“, sagte er und fügte an: „Wir sind uns bewusst, dass wir damit Diskussionen provozieren.“

Auf Diskussionen sind die Otzberger Genossen vorbereitet, wollen sie sogar, denn Bürgerbeteiligung und Transparenz sind Kernpunkte ihres Wahlprogramms. In der Vergangenheit sei mehrfach an der Bevölkerung vorbei entschieden worden, sagte Koch und nannte die Flurneuordnung in der Gemarkung Ober- und Nieder-Klingen als Beispiel. Hier hätten Offenheit und die rechtzeitige Einbeziehung der Bürger viel Unmut vermeiden können.
Die „ehrliche Politik in Zeiten leerer Kassen“, mit der die Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm betitelt haben, bedeute auch, keine Versprechen zu geben, die nicht zu halten seien und sich unbeliebter aber dringend notwendiger Themen anzunehmen. So müsse die Feuerwehr effizienter gestaltet werden. „Doch niemand wollte dieses heiße Eisen anpacken“, sagte Koch und stellte die Frage, ob die Gemeinde wirklich fünf Wehren mit eigenen Häusern, Löschfahrzeugen und Ausrüstungen brauche. Gemeinsam mit den Wehren müsse ein Konzept erarbeitet werden, das die Effizienz steigere und die Kosten reduziere.
Auch bei der Wasserversorgung der Otzberger Bürger gebe es Handlungsbedarf. Die Wassergebühren sind im Vergleich zu den umliegenden Kommunen außergewöhnlich hoch, ebenso wie die Nitratbelastung. Die Gemeinde muss nitratarmes Wasser zukaufen, um Trinkwasserqualität anbieten zu können. Der Zweckverband Gruppenwasserwerk (ZVG) betreue bereits das Rohrleitungsnetz. Ziel sei daher eine Mitgliedschaft im ZVG, wodurch die Kosten reduziert würden.

Einsparpotenzial gebe es auch im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit, indem beispielsweise Standesämter und Betriebshöfe zusammengelegt würden. „Alle Themen stehen unter dem Problem der Finanzierung“, fasste Koch abschließend zusammen.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Patrick Koch, zeigte sich zuversichtlich, den Regierungswechsel zu schaffen. Seit die einzelnen Ortschaften im Zuge der Gebietsreform 1972 zu einer Großgemeinde zusammengeführt wurden, wird Otzberg von den Christdemokraten regiert. 1989 ging Otzberg als erste hessische Kommune eine schwarz-grüne Koalition ein. Das Bündnis aus CDU und Grün alternativer Liste Otzberger Bürger (Galob) gelte es nun abzulösen, gibt sich die oppositionelle SPD kämpferisch.

Quelle: Darmstädter Echo vom 18.01.2011