SPD ist für mehr Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden

Veröffentlicht am 23.11.2011 in Kommunalpolitik
 

Antrag zu mehr Interkommunaler Zusammenarbeit im Gemeindeparlament gestellt

Unter dem Schlagwort Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) versteht man, dass mehrere Kommunen gleiche Aufgaben gemeinsam lösen. Otzberg hat gemeinsam mit Groß-Umstadt einen Ordnungsbehördenbezirk gebildet. Hier erfolgt die Überwachung des Verkehrs in den Stadt- und Gemeindestraßen gemeinsam. Dies hat für Otzberg den Vorteil, dass die Gemeinde keine eigenen Hilfspolizisten beschäftigen muss und somit Personalkosten eingespart werden, die Aufgabe aber dennoch wahrgenommen wird.

Solch eine Zusammenarbeit wäre auch in vielen anderen Bereichen denkbar. Wie bspw. bei der Gemeinschaftskasse Darmstadt. Hier erledigen viele Städte und Gemeinden des Landkreises gemeinsam ihre Kassengeschäfte (bspw. Einziehung der Gebühren, Auszahlung der Rechnungen etc.). Interkommunale Zusammenarbeit gibt es in vielen Bereichen, ob beim gemeinsamen Betriebs-/Bauhof, beim gemeinsamen Standesamtsbezirk oder bei der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausweisung von Gewerbe- oder Windkraftflächen. Vieles – bis hin zur Verschmelzung ganzer Teile der Verwaltungen - sind denkbar. Nicht alles ist notwendig und nicht jede Zusammenlegung mach unter dem Strich Sinn.

Unstrittig ist jedoch, dass die Zusammenarbeit zwischen einzelnen Kommunen bei weitem nicht nur Kosten spart, sondern auch viel mehr fachliche Kompetenz bietet.

Mithin ein großer Vorteil für den Bürger. Durch die Wahrnehmung gleicher Aufgaben für verschiedene Städte und Gemeinden wären hier Mitarbeiter ausschließlich mit einer Aufgabe aus ihrer Fachrichtung betraut. So könnten die anfallenden Arbeiten zügig, wirtschaftlich und kompetent erledigt werden. Die SPD sieht daher in der IKZ einen Schlüssel für die Verbesserung unserer Verwaltung. Wir sind für effektive Lösungen und sehen hier auch eine große Chance kostensparender zu verwalten. Ein wichtiger Partner wird in Zukunft fraglos die Stadt Groß-Umstadt sein. Dort findet sich ein sehr großes Potential an Möglichkeiten zur Zusammenarbeit. Das sollten wir nutzen. Mit unserem Antrag möchten wir erreichen, dass noch besser als bisher die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit untersucht und letztlich auch genutzt werden. Wertvolle Finanzmittel könnten sinnvoller als bisher eingesetzt werden. Das wäre im Sinne aller Mitbürgerinnen und -bürger. Deshalb geht mittel- und langfristig nach unserer Überzeugung kein Weg an einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Städten und Gemeinden vorbei – es ist Zeit, dass diese Notwendigkeit auch in Otzberg erkannt wird.

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

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