Parlament: In letzter Minute ermöglichen die Freien Wähler der CDU weiter zu regieren – SPD: „Chance vertan“

Die erste Sitzung der neuen Otzberger Gemeindevertretung am Montagabend war geprägt von Zufriedenheit auf der einen, Enttäuschung auf der anderen Seite.
„Wir hatten die Möglichkeit, die CDU auf die Oppositionsbank zu schicken, doch die Chance wurde vertan“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Koch. In der WGO fanden die Christdemokraten einen neuen Bündnispartner.

Koch sprach von einem „überraschenden Schulterschluss“, schließlich habe die Wählergemeinschaft Otzberg die Arbeit der CDU stets massiv kritisiert. Zudem hatten SPD, WGO und Galob nach „langen und harten Verhandlungen“ einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet, der am Donnerstagabend unterzeichnet werden sollte. Doch die Otzberger Grünen wollten einige Punkte nachverhandeln.
„Die Verhandlungsergebnisse wurden von unserer Basis nicht abgesegnet“, sagte Markus Römermann (Galob). Diese bestehe aus vielen neuen Gesichtern, die auch die Haltung der Partei zu manchen Themen verändert habe.
So wurde eine mögliche Erweiterung des Lengfelder Gewerbegebiets abgelehnt. Auch mit der Entscheidung, Hans Laicher (WGO) zum ersten Beigeordneten zu wählen, sei die grüne Basis nicht einverstanden gewesen. Änderungsvorschläge lehnte die Wählergemeinschaft jedoch ab.
„Für uns waren die Verhandlungen abgeschlossen“, berichtete deren Fraktionschef Friedhelm Saal. „Die SPD wollte den Ersten Beigeordneten nicht stellen, die Galob konnte nicht, so war es klar, dass die Aufgabe uns zufällt. Auch einer moderaten Erweiterung des Gewerbegebiets standen die Grünen bislang nicht im Weg. Dies plötzlich in Frage zu stellen, ließ uns an der Zuverlässigkeit unserer Bündnispartner zweifeln“, kommentierte er die entscheidenden Punkte für die Abkehr von SPD und Galob hin zur CDU. Die Christdemokraten hätten sich „flexibel und kompromissbereit“ gezeigt, so dass am Wochenende ein Kooperationsvertrag unterschrieben werden konnte.
„Das Angebot der WGO hat uns sehr gefreut, mit einem Umschwung in letzter Minute hatten wir kaum gerechnet“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Klock.
Die obligatorischen Abstimmungen in der konstituierenden Sitzung verliefen harmonisch. Einstimmig wurde Rainer Bäcker erneut zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt, seine Stellvertreter heißen Patrick Koch, Alena Widder und Friedhelm Saal.
In den Gemeindevorstand wählte das Parlament Hans Laicher, Albrecht Rill, Otto Lieb, Otto Storck, Georg Lothar Uhrig, Clemens Laub und Jens Rotzsche.

Quelle: Darmstädter Echo vom 4.5.2011