Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Ausbildungsbetriebe dabei unterstützen, in der Corona-Zeit Ausbildung aufrechtzuerhalten und Ausbildungsplätze für das kommende Ausbildungsjahr anzubieten. „Wir werden auch Maßnahmen finden, um Ausbildung zu sichern“, sagte Heil am Montag in Mainz.
Sein Appell an die Betriebe sei, bei der Ausbildung trotz Viruskrise und wirtschaftlicher Misere nicht nachzulassen. Unternehmen sollten „in dieser wirtschaftlich herausfordernden Situation keine Ausbildungsplätze, die fürs neue Ausbildungsjahr geplant sind, in Frage stellen“.
Für Ende Mai wird die Bundesregierung Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände in der Ausbildungsallianz zu Beratungen einladen. Es müsse verhindert werden, dass wegen der Pandemie „ein Jahrgang entsteht, in dem Ausbildungsplätze auf breiter Front wegbrechen“, so Heil. „Noch ist das nicht absehbar.“
Zum Wochenstart sind in vielen Bundesländern die wegen der Corona-Pandemie geltenden Beschränkungen weiter gelockert worden. Friseure durften ihre Salons unter Auflagen wieder öffnen, hunderttausende Schüler*innen konnten nach Wochen wieder in ihre Schulen. Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.
Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald zur Telefonsprechstunde am Montag, den 27. April 2020 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ein. Dabei kann man seine persönlichen Anliegen vorbringen und zusammen mit ihm nach Lösungen suchen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sind ihm die regelmäßigen Bürgersprechstunden besonders wichtig. Jede und jeder kann dabei kommen und Herrn Dr. Jens Zimmermann erläutern, wo insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie wo Schuh drückt. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Anmeldung zu den Einzelgesprächen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erforderlich.
„Bei der Landesregierung gilt das Motto: Nichts ist so beständig wie ein Provisorium. Die Einlagerung von Kunstbeständen des Hessisches Landesmuseums Darmstadt wird den Anforderungen an eine dauerhafte Lagerung nicht gerecht“, kommentiert Kaffenberger das Ergebnis der Kleinen Anfrage (Drucksache 20/2487).
„Das Landesmuseum feiert in diesem Jahr sein 200-jähriges Jubiläum. Nach über zehn Jahren des Wartens wäre die Aussicht auf ein neues Depot ein angemessenes Geburtstagsgeschenk. Bisher ist zu wenig passiert.“ so Kaffenberger weiter. Er versichert, dass er sich im Landtag für ein neues Depot einsetzen wird. Dazu gehörten dann auch die notwendigen neuen Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zum Beispiel Werkstätten und Büros.
Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann im Austausch
Die besonderen Umstände in vielen Betrieben waren Thema bei einer Betriebs- und Personalrätekonferenz des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. In einer Videokonferenz kamen über 30 Arbeitnehmervertreter zusammen, um über die aktuellen Lagen in den Betrieben zu berichten und beraten. Dabei zeigte sich ein differenziertes Bild zur aktuellen Situation. Neben der unklaren Auftragslage und teilweise angeordneter Kurzarbeit spielte natürlich auch Gesundheitsschutz für Beschäftigte eine große Rolle. Allerdings konnten die Arbeitnehmervertreter auch einige positive Entwicklungen vermelden. So liefert ein Unternehmen aus der Metallindustrie eine Spezialmaschine in den Odenwald, um damit Atemmasken zu produzieren. Doch die Verunsicherung bleibt insgesamt hoch.
SPD-Fraktionsvize Katja Mast mit dabei
Die Corona-Pandemie hält auch Südhessen in Atem. An erster Stelle steht das Ziel das Corona-Virus einzudämmen. Die ergriffenen Maßnahmen haben aber auch direkten Einfluss auf die Wirtschaft, was Unternehmen und Beschäftigte trifft. Mit umfangreichen Hilfen konnten in Deutschland bisher Entlassungen weitgehend verhindert werden. Dennoch gibt es Unsicherheit und Gesprächsbedarf. Deshalb werden am Donnerstag der Sprecher der hessischen SPD-Abgeordneten Dr. Jens Zimmermann und Fraktionsvize Katja Mast gemeinsam mit südhessische Betriebs- und Personalräten über akute Herausforderungen und Probleme der Beschäftigten diskutieren. Die Verantwortung findet angesichts der aktuellen Lage als Video- und Telefonkonferenz statt.
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