Der SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher Dr. Jens Zimmermann lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Odenwald zur Telefonsprechstunde am Montag, den 27. April 2020 von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ein. Dabei kann man seine persönlichen Anliegen vorbringen und zusammen mit ihm nach Lösungen suchen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sind ihm die regelmäßigen Bürgersprechstunden besonders wichtig. Jede und jeder kann dabei kommen und Herrn Dr. Jens Zimmermann erläutern, wo insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie wo Schuh drückt. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist eine Anmeldung zu den Einzelgesprächen unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erforderlich.

„Bei der Landesregierung gilt das Motto: Nichts ist so beständig wie ein Provisorium. Die Einlagerung von Kunstbeständen des Hessisches Landesmuseums Darmstadt wird den Anforderungen an eine dauerhafte Lagerung nicht gerecht“, kommentiert Kaffenberger das Ergebnis der Kleinen Anfrage (Drucksache 20/2487).

„Das Landesmuseum feiert in diesem Jahr sein 200-jähriges Jubiläum. Nach über zehn Jahren des Wartens wäre die Aussicht auf ein neues Depot ein angemessenes Geburtstagsgeschenk. Bisher ist zu wenig passiert.“ so Kaffenberger weiter. Er versichert, dass er sich im Landtag für ein neues Depot einsetzen wird. Dazu gehörten dann auch die notwendigen neuen Arbeitsbedingungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, zum Beispiel Werkstätten und Büros.

Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann im Austausch

Die besonderen Umstände in vielen Betrieben waren Thema bei einer Betriebs- und Personalrätekonferenz des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann und der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. In einer Videokonferenz kamen über 30 Arbeitnehmervertreter zusammen, um über die aktuellen Lagen in den Betrieben zu berichten und beraten. Dabei zeigte sich ein differenziertes Bild zur aktuellen Situation. Neben der unklaren Auftragslage und teilweise angeordneter Kurzarbeit spielte natürlich auch Gesundheitsschutz für Beschäftigte eine große Rolle. Allerdings konnten die Arbeitnehmervertreter auch einige positive Entwicklungen vermelden. So liefert ein Unternehmen aus der Metallindustrie eine Spezialmaschine in den Odenwald, um damit Atemmasken zu produzieren. Doch die Verunsicherung bleibt insgesamt hoch.

SPD-Fraktionsvize Katja Mast mit dabei

Die Corona-Pandemie hält auch Südhessen in Atem. An erster Stelle steht das Ziel das Corona-Virus einzudämmen. Die ergriffenen Maßnahmen haben aber auch direkten Einfluss auf die Wirtschaft, was Unternehmen und Beschäftigte trifft. Mit umfangreichen Hilfen konnten in Deutschland bisher Entlassungen weitgehend verhindert werden. Dennoch gibt es Unsicherheit und Gesprächsbedarf. Deshalb werden am Donnerstag der Sprecher der hessischen SPD-Abgeordneten Dr. Jens Zimmermann und Fraktionsvize Katja Mast gemeinsam mit südhessische Betriebs- und Personalräten über akute Herausforderungen und Probleme der Beschäftigten diskutieren. Die Verantwortung findet angesichts der aktuellen Lage als Video- und Telefonkonferenz statt.

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann informiert:

Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren und die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen. Die notwendigen Gesetze sollen binnen weniger Tage vom Parlament verabschiedet werden. Als Ihr Bundestagsabgeordneter möchte ich Ihnen kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen. Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige und Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie Krankenhäuser.

Diese Übersicht entspricht meinem Kenntnisstand von Gründonnerstag, den 09. April, 12.00 Uhr und erfasst die wichtigen Maßnahmen auf einen Blick. In den kommenden Tagen werden die Beschlüsse gefasst. Bitte berücksichtigen Sie auch, dass es vom Beschluss bis zum Ausrollen vor Ort einige Tage dauern kann.

Kompakte Informationen zu politischen Maßnahmen und Unterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie (Stand 09.04.2020)

Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe „durch die schwierige Zeit kommen“, sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.

Für die Corona-Pandemie gebe es „keine Blaupause“, sagte Scholz. Die Bundesregierung beobachte die Situation ständig genau. Mit dem KfW-Schnellkredit lege man jetzt ein weiteres Programm auf, das neben die bereits bestehenden Angebote tritt. „Es wendet sich an kleinere und mittlere Firmen und Betriebe, die jetzt sehr sehr rasche Unterstützung benötigen und auf andere Bedingungen abstellt als unsere anderen Hilfen, die natürlich fortbestehen“, sagte der Finanzminister.