25.06.2020 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Auf „Erbacher Erklärung“ müssen Taten folgen –  Der Ausbau in Mühltal muss umgehend angegangen werden

 

Die Odenwaldbahn ist seit ihrer Modernisierung ein enorm wichtiger Bestandteil des Nahverkehrsangebotes zwischen Odenwald und Frankfurt. Seit Jahren gibt es Forderungen von Pendlerinnen und Pendlern, dass das dieses Angebot erweitert werden müsse. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund hat nun mit Vertretern des Landkreises Darmstadt-Dieburg, des Landkreises Offenbach, des Odenwaldkreises und der Stadt Darmstadt eine Erklärung zur Zukunft der Odenwaldbahn veröffentlicht. In der sogenannten "Erbacher Erklärung“ werden auf Basis der fertiggestellten Machbarkeitsstudie mehrere kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen skizziert, die zur Optimierung der Odenwaldbahn beitragen sollen.

 

 

25.06.2020 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

CDU Generalsekretär Manfred Pentz  macht Politik nach dem Motto „Was kümmert mich mein Gerede von gestern!“

 

Mit großem Befremden haben die örtlichen Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Heike Hofmann (SPD), Landtagsvizepräsidentin, nicht nur auf das Verhalten der schwarzgrünen Landesregierung zum geplanten Schattenhaushalt, sondern auch ihres Generalsekretärs reagiert.

 

Die schwarzgrüne Landesregierung will die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Parlaments für Ausnahmen von der Schuldenbremse in eine einfache Mehrheit ändern.

Ziel der Landesregierung und der Regierungsfraktionen ist es, das umstrittene „Sondervermögen“ zur Bewältigung der Corona-Krise – also einen vollständig kreditfinanzierten Schattenhaushalt in Höhe von 12 Milliarden Euro – anlegen zu können, ohne den für eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlichen Kompromiss mit der Opposition zu suchen.

 

18.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

Das Motto „Kein Kind zurücklassen“ muss auch beim digitalen Unterricht gelten  

 

„Wer am digitalen Unterricht teilnehmen will, braucht zwei Dinge: einen Internetanschluss und ein Endgerät. Für beides hat die Landesregierung bisher nicht gesorgt. Das Motto „Kein Kind zurücklassen“ muss auch beim digitalen Unterricht gelten“, kritisiert Kaffenberger die hessische Bildungspolitik in Zeiten des digitalen Unterrichts.

 

Zum Glück stellt die Bundesregierung auf Druck der SPD 37 Mio. Euro für Laptops und Tablets in Hessen bereit. Die schwarz-grüne Landesregierung hat diese Woche im Landtag eine Änderung des hessischen Digitalpakt-Schule-Gesetzes eingebracht.

 

Die 37 Mio. Euro vom Bund sollten laut Landtagsdebatte vom 26.Ma i zunächst um 5 Mio. durch das Land aufgestockt werden. Wer will, dass alle Kinder am digitalen Unterricht teilnehmen können, sollte keine Politik auf Basis einer Onlinebefragung machen, hatte Kaffenberger damals den bildungspolitischen Sprecher der CDU, Armin Schwarz, kritisiert.

 

18.06.2020 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

COVID-19: Aktuelle Informationen (Stand: 18.06.2020)

 

Olaf Scholz: „Mit voller Kraft aus der Krise“

Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Mehr erfahren.

 

18.06.2020 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD begrüßt Beibehaltung der Schnelllinie 6 und Qualitätserhalt am Böllenfalltor

 

Die SPD-Fraktion in der DADINA-Verbandsversammlung begrüßt das von der Heag mobilo und der DADINA vorgestellte neue Straßenbahnkonzept und sieht ihre Bemühungen für den Erhalt der Schnelllinie 6 und der Taktung am Böllenfalltor von Erfolg gekrönt.

Generell begrüßen die Sozialdemokraten die Ausweitung der Taktzeiten auf den Straßenbahnlinien. „Damit hat die Region ein zeitgemäßes Angebot auf den Straßenbahnlinien, das sicher weitere Menschen zur Nutzung von Bus und Bahn motivieren wird“, erklärt der ÖPNV-Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Alexander Ludwig.

 

16.06.2020 in Presse von SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

SPD begrüßt Beibehaltung der Schnelllinie 6 und Qualitätserhalt am Böllenfalltor

 

Die SPD-Fraktion in der DADINA-Verbandsversammlung begrüßt das von der Heag mobilo und der DADINA vorgestellte neue Straßenbahnkonzept und sieht ihre Bemühungen für den Erhalt der Schnelllinie 6 und der Taktung am Böllenfalltor von Erfolg gekrönt.

 

Termine

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18.08.2020, 19:00 Uhr - 18.08.2020 UB-Vorstandssitzung

12.09.2020, 10:00 Uhr Unterbezirks-Parteitag

19.09.2020, 10:00 Uhr - 19.09.2020 Bezirks-Parteitag

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