12.03.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Dialog, Vertrauen, Sicherheit: Diskussion zur Außenpolitik in Rodgau - Dudenhofen

 

Der Frieden in Europa ist in den letzten Jahren brüchig geworden. Die Hoffnungen Europas nach dem Ende des Kalten Krieges auf einen nachhaltigen Frieden haben sich nicht erfüllt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, Sicherheit in Europa baut auf Vertrauen und Vertrauen beginnt mit Dialog. Impulse für eine zeitgemäße Entspannungspolitik möchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann am Donnerstag, 28. März bei der Veranstaltung „Dialog, Vertrauen, Sicherheit“ geben. Er diskutiert mit seinem Kollegen Thomas Hitschler, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Joachim Knodt, Deutsche Botschaft Moskau. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr im Kolleg des Bürgerhaus Dudenhofen (Georg-August-Zinn-Str. 1a, Rodgau).

 

 

07.03.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Lesen, Schreiben, Programmieren: Max-Planck-Gymnasium wird Teil der Initiative Code Your Life

 

„Um Kindern einen sicheren und kritischen Umgang mit digitalen Technologien zu ermöglichen, sollten sie bereits früh damit in Berührung kommen. Neben Lesen, Schreiben und Rechnen sollte deshalb auch das Programmieren inzwischen Teil des Unterrichts sein“, sagt Dr. Jens Zimmermann, Bundestagsabgeordneter und digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

 

25.02.2019 in Allgemein von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Fahrt nach Straßburg: Das Parlament der EU kennenlernen

 

Die SPD im Kreis Darmstadt-Dieburg lädt ein zur Fahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg am 28. März.

 

 „Am 26. Mai findet die Europawahl statt und wir sind aufgerufen, ein neues Parlament für die Europäische Union zu wählen. Die demokratischen Strukturen der EU sind einmalig. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen mich, wie die Demokratie in der EU funktioniert“, erklärt die Bickenbacherin Vivien Costanzo, SPD-Kandidatin für die Europawahl. „Das war Anlass für uns die Fahrt zu organisieren.“ Auf dem Programm der Europa-Fahrt stehen der Besuch einer Plenarsitzung des Europäischen Parlamentes, ein Informationsgespräch mit einem Abgeordneten und eine Stadtführung durch das politische Straßburg. Für die Anreise mit dem Bus, die Stadtführung und das Mittagessen wird ein Teilnahmebetrag von 15 Euro pro Person erhoben. Anmelden kann man sich per E-Mail an info@spd-darmstadt-dieburg.de.

 

20.02.2019 in Wahlkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

Bijan Kaffenberger: Hinweisen auf Rechte Netzwerke in Stadt und Landkreis konsequent nachgehen

 

Nach jüngsten Berichten über die Verurteilung einer, der Neonazigruppe „Aryans“ zugehörigen, Frau aus Ober-Ramstadt und der Auflösung eines rechtsextremen Konzerts in Mühltal, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besorgt: „Bisher zeigen sich rechtradikale Gruppierungen in Stadt und Landkreis vergleichsweise selten. Die jüngsten Berichte zeigen jedoch, dass es auch hier rechtsextreme Netzwerke geben könnte. Diesen Hinweisen gilt es konsequent nachzugehen.“

Besonders kritisch beurteilt Kaffenberger den Fall, der verurteilten rechtsextremen Frau aus Ober-Ramstadt. Es ist davon auszugehen, dass sie außerdem interne polizeiliche Informationen erhalten hat. Kaffenberger dazu: „Rechtsextreme Personen nutzen oftmals Netzwerke, die auch außerhalb von Gruppenstrukturen bestehen und somit schwerer nachzuvollziehen sind. Umso wichtiger ist es daher diese, sofern sie bei uns vor Ort existieren, aufzudecken und nicht zu verharmlosen.“

 

20.02.2019 in Landkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

„Die SPD verändern – die Gesellschaft verändern“  

 

Mit einem zweiten Workshop in Groß-Umstadt hat der SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg, gemeinsam mit der Kreisbeigeordneten und Sozialdezernentin Rosemarie Lück, aktuelle sozialpolitische Themen beraten, die auch auf Bezirks- und Landesebene weiterentwickelt werden sollen.

 

„Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative und die Reformvorschläge der Bundes-SPD zum Sozialstaat im 21. Jahrhundert und wollen diese weiterentwickeln“, so die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann.

 

Der SPD Unterbezirk Darmstadt-Dieburg fordert, dass die Sanktionen im SGB-II-Bezug tatsächlich nur als „Ultima Ratio“, d. h. nur ausnahmsweise verhängt werden dürfen. Von den ca. 9.900 SGB-II-Leistungsempfängern im Landkreis Darmstadt-Dieburg seien bei 1,1% der Leistungsberechtigten Sanktionen verhängt worden.

 

„Wir halten das Prinzip fordern und fördern für richtig, jedoch ist es für die Betroffenen, die oft verschiedene Problemlagen, wie z. B. gesundheitliche Beeinträchtigungen, fehlende Kinderbetreuung etc. mitbringen, wichtiger motiviert und an die Hand genommen und unterstützt zu werden, anstatt auch noch sanktioniert zu werden“, so die Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück.

 

20.02.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Die Grundrente ist auch Ausdruck für Wertschätzung und Anerkennung der Lebensleistung

 

Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann (SPD) begrüßte das Konzept der Grundrente.

 

Hofmann sagte: „Wer jahrzehntelang gearbeitet, Angehörige gepflegt oder Kinder großgezogen hat, verdient dafür Respekt. Die Grundrente steht allen zu, die viel geleistet, aber wenig bekommen haben. Sie ist für uns keine Sozialleistung, sondern Anerkennung. Es geht vielmehr darum Lebensleistung anzuerkennen. Und dieses Ziel muss konsequent verfolgt werden. Denn es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Arbeit sich lohnt, auch in der Rente. Deshalb wird die SPD-Fraktion den Vorschlag von Arbeitsminister Heil auch im Landtag mit Nachdruck unterstützen, weil auch hessische Rentnerinnen und Rentner eine stabile Rente brauchen. Die Verhinderung von Altersarmut ist eine der zentralen politischen Aufgaben, mit der sich auch der Landtag zu befassen hat. Wir verstehen dies als ein Kernversprechen des Sozialstaates. Wer jahrzehntelange Ansprüche erworben hat, soll im Alter ordentlich abgesichert sein. Und zwar besser als diejenigen, die nur kurzzeitig oder gar keine Beiträge geleistet haben.“

 

Termine

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23.03.2019 SPD Bundespartei : Parteikonvent zum Europa Wahlprogramm

23.03.2019 - 24.03.2019 Jusos Bezirk Hessen-Süd : Bezirkskonferenz

23.03.2019, 10:00 Uhr SPD Bezirkskonferenz der AG 60 plus Hessen-Süd

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