Finanzen – Otzberger Parlament erhält hinter verschlossener Tür Auskünfte über hohe Außenstände – Ursache noch unklar

Nachdem bekannt geworden war, dass sich in Otzberg Außenstände im höheren sechsstelligen Bereich angehäuft hatten, traf sich nun das Parlament zu einer nicht öffentlichen Sitzung, um Details zu erfahren.

Nur wenige Minuten dauerte der öffentliche Teil der Sitzung des Otzberger Parlaments. In dieser Zeit beschloss die Gemeindevertretung, Bürger und Presse vom Rest der Sitzung auszuschließen.

Auf Antrag der SPD war das Treffen kurzfristig angesetzt worden, nachdem die Fraktionen von SPD, WGO und Galob die Aufklärung der hohen Außenstände der Gemeinde gefordert hatten (wir haben darüber berichtet). Durch den Beigeordneten Lothar Uhrig war zuvor bekannt geworden, dass sich über einen langen Zeitraum offene Forderungen auf einen Betrag im höheren sechsstelligen Bereich summiert hatten.

Der SPD-Politiker hatte sich mit einem offenen Brief an die Presse gewandt. Darin benannte er einige Fälle, über deren Niederschlagung der Gemeindevorstand zu entscheiden hatte. Von der Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen ihn wegen Verletzung seiner Verschwiegenheitspflicht sah das Parlament ab. Sein Amt, das er ruhen lassen wollte, bis die Zahlungsrückstände aufgeklärt seien, hat der Beigeordnete wieder aufgenommen.

Nun beantwortete Bürgermeister Matthias Weber Fragen aus der Gemeindevertretung. Es habe mehrere Fragenkomplexe gegeben, sagte der Rathauschef später gegenüber dem ECHO. Darunter die Frage nach dem Zeitraum, in dem die Außenstände aufgelaufen seien, sowie Art und Umfang der Forderungen. „Ich kann sagen, dass die Liste der offenen Posten mit einer Forderung aus dem Jahr 1997 beginnt.“ In den folgenden 15 Jahren seien unterschiedliche Arten kommunaler Steuern und Gebühren nicht gezahlt worden.

Alle Vorkommnisse aus der Zeit seiner beiden Amtsvorgänger – beide CDU – würden derzeit aufgearbeitet. Die Gemeinschaftskasse, der Otzberg seit Januar 2014 angehört, habe die Altforderungen übernommen. Erst, wenn die Mahnverfahren bis zur Vollstreckung erfolglos durchlaufen seien, gingen sie in die Niederschlagung.

„Durch unsere neue Überprüfungsroutine werden Zahlungsrückstände schnell erkannt“, sagte Matthias Weber, angesprochen auf einen Verstoß gegen die Kindergartensatzung, den Lothar Uhrig in seinem Schreiben publik gemacht hatte. „Sollte es künftig zu Säumnissen bei Kitagebühren kommen, wird die Verwaltung zügig Kontakt mit den Eltern aufnehmen, um die Ursache zu ermitteln und – falls es sich um eine finanzielle Notlage handelt – mit ihnen eine Lösung suchen.“ Die im SPD-Antrag formulierte „vollumfängliche Auskunft“ könne er erst geben, wenn die verwaltungsinternen Prüfungen abgeschlossen seien. Parlamentsvorsitzender Rainer Bäcker (CDU) sieht die Gemeindevertretung schon jetzt ausreichend informiert. „Es ist deutlich geworden, dass die Verwaltung die Fälle chronologisch und sorgfältig aufarbeitet.“ Zu den Ursachen für die hohen Außenstände äußerte er sich nicht. „Es ist nun an den Fraktionen, die neuen Auskünfte der Verwaltung in ihre Beratung zu nehmen und daraus ihre Schlüsse zu ziehen.“

Quelle: Darmstädter Echo vom 13.06.2014