Zu einer Tagesbereisung trafen sich Mitglieder der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung (RVS) in Darmstadt, um sich über verschiedene Projekte zu informieren. Fraktionsvorsitzender Gerhard Weinrich (Frankfurt) hält solche Termine als „Information und Entscheidungsgrundlage“ für wichtig. „So können wir uns auch ein konkretes Bild über Maßnahmen vor Ort konkret machen“. Organisiert haben den Termin in der Wissenschaftsstadt der Stadtverordnete Walter Schmidt (Darmstadt) sowie Kreistagsabgeordneter Hans-Peter Hörr (Griesheim).
Erste Station war die Siedlung Tann zur ICE-Neubaustrecke. Oberbürgermeister Walter Hoffmann erläuterte den aktuellen Sachstand seitens der Stadt Darmstadt. Stadtverordnete Sabine Seidler informierte über die geplante Mitgliederentscheidung innerhalb der Darmstädter SPD. Seitens der Regionalversammlung wurde unlängst nochmals die Vollanbindung des Darmstädter Hauptbahnhofes mehrheitlich über Parteigrenzen bekräftigt. „Grundlage ist für uns das abgeschlossene Raumordnungsverfahren“, so Weinrich. Hans-Peter Hörr, verkehrspolitischer Sprecher aus dem Landkreis, bekräftigte die Notwendigkeit der Neubaustrecke insgesamt. „Als Lückenschluss im internationalen Fernverkehr, aber auch als wichtige Entlastung auf der heutigen Main-Neckar-Bahnlinie für den Nahverkehr“. Wichtig sei es deshalb auch für die SPD in der RVS, dass nunmehr das Planfeststellungsverfahren auch im Bereich Darmstadt beginne. „Dazu gehören aber auch deutliche Signale aus der Region und insbesondere aus Darmstadt selbst“, so der SPD-Vorsitzende Weinrich weiter.
Regionalplanerisch würde man sich bei anderen Trassenvarianten dann wieder aktuell mit beschäftigen können, wenn entsprechende aussagekräftige Unterlagen vorliegen. „Die Bahn hat in der aktuellen Fortschreibung des Regionalplans versucht, mögliche verschiedene Optionen festschreiben zu lassen“, so Hörr ergänzend. Im Regionalplan ist es nach Auskunft des Regierungspräsidiums weder üblich noch rechtlich möglich, zusätzliche Wünsche ohne hinreichender Planreife als verbindliche Zieldarstellung aufzunehmen. Im neuen Regionalplan wird deshalb nur die Vollanbindung dargestellt werden, da auch die sogenannte „Konsenstrasse“, aber auch hier gibt es kein abgeschlossenes Verfahren. „In der Abwägung müssen umwelt- und raumrelevante Aspekte deshalb in einem Verfahren dargelegt werden“, ergänzt Gerhard Weinrich. Die SPD-Fraktion in der RVS wünschte sich deshalb von der Bahn und der Stadt Darmstadt möglichst umgehend einvernehmliche Lösungsvorschläge.
Nächste Station war der Besuch der neuen Räumlichkeiten von der „Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation“ (DADINA) in der Bahngalerie West. Geschäftsführer Mathias Altenhein informierte über den Zweckverband, der seit 13 Jahren erfolgreich zwischen der Stadt und dem Landkreis besteht. „Hier wird ÖPNV zukunftsweisend gestaltet, vor allem eine wichtige Bündelung und interkommunale Zusammenarbeit positiv vorgelegt“, beschreibt Gerhard Weinrich den Verband als regionalen Vorreiter.
Über die Gesamtentwicklung der Konversionsflächen in Darmstadt informierte Stadtrat Dieter Wenzel (Darmstadt) in einem weiteren Vortrag. Für die SPD-Vertreter waren besonders die Beteiligung der Bürgerschaft und die vermischte Rahmenplanung mit Wohnen und Gewerbe wichtig. „So wünschen wir aus Sicht der Regionalplanung eine städtebauliche Entwicklung“, meinte Weinrich abschließend.
Zum Abschluss besuchte die SPD schließlich noch die GSI in Wixhausen. Das 1969 gegründete Zentrum für Forschung geht heute weit über die Kern- und Atomphysik hinaus. Das konnte auch Dr. Ingo Peter im Rahmen einer Betriebsführung sehr anschaulich und kompetent vermitteln. Für die SPD ist der Standort „für die Forschung international bedeutsam“. Deshalb dankte auch Gerhard Weinrich für diesen Einblick hinter die „Kulissen“ für seine Fraktion.
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Bild zeigt die Gruppe bei der GSI. Ganz Links Stadtrat Dieter Wenzel, daneben Hans-Peter Hörr (Griesheim) und hinten rechts Fraktionsvorsitzender Gerhard Weinrich und Walter Schmidt (Darmstadt).
