Beruf Bundestagsabgeordnete/r: Was bedeutet das eigentlich? Dr. Jens Zimmermann bietet im Rahmen des bundesweiten Girls‘ Day am 26. März die Möglichkeit seine Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Odenwald kennenzulernen. „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen und die Vergangenheit zeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Ich will das Interesse von Mädchen an Politik wecken, deshalb mache ich beim Girls‘ Day mit“, sagt Dr. Jens Zimmermann.

Die SPD-Fraktion sorgt in der Regierung Schritt um Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind überzeugt, dass die Lebenschancen eines Menschen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen dürfen. Und ebenso wichtig: Sie dürfen nicht von der Postleitzahl der Gegend abhängen, in der man aufwächst.

Leider entwickeln sich die Regionen in Deutschland immer weiter auseinander, etwa mit Blick auf Wachstum oder die örtliche Infrastruktur. Mancherorts sind Boomregionen entstanden, während andere Gegenden in einer Abwärtsspirale stecken aus Arbeitslosigkeit, sinkenden Kommunaleinnahmen und Abwanderung. Grund genug, sich in dieser Wahlperiode noch stärker für gleichwertige Lebensverhältnisse überall einzusetzen.

So will es auch unser Grundgesetz. In Artikel 72 steht, dass der Bund für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen hat. Nach der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in der vergangenen Wahlperiode ist der Bund hier noch stärker in der Verantwortung.

„Für ein solidarisches Land" - Bilanz 2017 - 2019

Dr. Jens Zimmermann, MdB und Bijan Kaffenberger, MdL freuen sich über Entscheidung für regionale 5G-Förderung

Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition wurde vereinbart, die 5G-Modellregionen und die technologische Erprobung zu fördern. Gute Nachrichten gibt es nun für die Region Darmstadt: Mit 100 000 Euro wird die Bewerbung seitens des Bundes unterstützt und die Region konnte sich im Förderwettbewerb durchsetzen. Die Bundeszuschüsse sind für Planung und Konzeptionierung neuer 5G-Anwendunggedacht. In der Region wird die Technologie im Bereich der Sicherheits- und Katastrophenschutzzusammenarbeit erprobt werden und dafür ein Konzept erarbeitet - in enger Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen.

Auf ihrem Kreisparteitag in Bickenbach stellten die Sozialdemokraten die Weichen klar auf Kommunalwahlkurs. Landrat Klaus Peter Schellhaas stellte die beeindruckende Bilanz der Kreiskoalition vor.

„In den letzten Jahren haben wir mit einem beispiellosen Schulbau-Sanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe, kräftig in unsere 81 Schulen im Landkreis investiert und diese saniert beziehungsweise neugebaut. Dieses ambitionierte Schulprogramm werden wir weiter fortführen, denn gute Bildungsangebote vor Ort sind das wichtigste für die Bildungsgerechtigkeit und Aufstiegschancen unserer Kinder. 

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger begrüßt das neue Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE: „IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung eine unabdingbare Komponente. Ich begrüße daher ausdrücklich die Weiterentwicklung des CRISP zum Forschungszentrums ATHENE hier in Darmstadt“. Er bedauert jedoch, dass er aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Digitalausschusses leider nicht an der Vorstellung des Forschungszentrums am morgigen Mittwoch teilnehmen kann.

Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt.

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