Die SPD Darmstadt-Dieburg wünscht allen Schülerinnen und Schülern und besonders den neuen Erstklässlern alles Gute zum neuen Schuljahr.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Nur eine exzellente Bildung garantiert unserem Nachwuchs eine bessere Zukunft. Jedes Kind muss dabei bestmöglich individuell gefördert werden. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Unser zentrales Ziel in der Bildungspolitik bleibt: Gute Bildung und gleiche Chancen für alle!

Die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die hessische Justizministerin Kühne-Hörmann aufgefordert, sich in der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses zu der aktuellen Entscheidung des Landgerichts Darmstadt zu äußern. Dieses hatte die Durchsuchungsanordnung gegen die Redaktionsräume des Darmstädter Echos im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen eines anonymen Onlinekommentars für rechtswidrig erklärt. „Die Justizministerin hat in der letzten Sitzung des Rechtsausschusses, in welcher das Thema auf Grund eines Schreibens der SPD-Landtagsfraktion und eines dringlichen Berichtsantrages der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung stand, nur zu materiellrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Durchsuchungsanordnung Stellung bezogen. Nach dem nun ergangenen Beschluss des Landgerichts Darmstadt ist jedoch bekannt, dass die Anordnung schwerwiegende formale Fehler enthielt. Diese sind laut Berichterstattung des Darmstädter Echos so gravierend, dass eine denkbare Heilung der Mängel nicht mehr in Frage kommt. Hier hätte ein sorgfältigeres Vorgehen erwartet werden können“, sagte Hofmann am Donnerstag in Wiesbaden.

Die SPD-Fraktion fordere die Ministerin daher auf, sich im Rechtsausschuss erneut zu dem Sachverhalt und dem zu dem nun ergangenen Beschluss des Landgerichts zu äußern.

Fünf anregende, spannende und entspannte Tage liegen hinter unserer Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries – ihre Sommerwanderung in diesem Jahr ist am Montag zu Ende gegangen. Insgesamt 240 Personen begleiteten sie auf fünf Wandertouren durch ihren Wahlkreis. Die Berichte zu jedem Wandertag sind mit Fotos auf ihrer Homepage online.

Die liebgewonnene Tradition der Wahlkreis- Sommerwanderung von unserer Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries wird auch in diesem Jahr fortsetzen. Von Donnerstag, dem 7. August bis Montag, dem 11. August 2014 sind 5 Touren geplant. Auch dieses Jahr werden die Wanderungen wieder zu schönen und attraktiven Zielen führen und Brigitte Zypries freut sich auf zahlreiche Begleitung.

Alle Wanderungen haben eine Gehzeit von max. 2,5 Stunden. Beachten Sie bitte, dass für einige Tagestouren Voranmeldungen notwendig sind, weil die Teilnehmerzahl limitiert ist.  Am Ende des Wandertages ist jeweils eine Einkehr/ein Umtrunk geplant. Die Kosten tragen die Teilnehmenden selbst. Um sicherzustellen, dass genügend Plätze reserviert sind, bitte ich bis zum 30. Juli um Ihre Anmeldung.

Hier die Tagestouren im Einzelnen. (Änderungen werde ich auf dieser Seite mitteilen).

Getroffene Hunde bellen, weiß eine Redensart. Offensichtlich ist das der Grund für die heftige Reaktion der CDU-Otzberg auf eine Pressemitteilung der Otzberger Sozialdemokraten in der über die Einschaltung der Staatsanwaltschaft informiert wurde.

Die SPD Darmstadt-Dieburg wünscht allen Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer einen guten Start in die hessischen Sommerferien :). Wie in jedem Jahr bieten die staatlichen Schulämter am Tag der Zeugnisausgabe einen Telefonservice. Vor allem Schülerinnen und Schüler sowie Eltern können sich mit ihren Sorgen, Fragen und Nöten melden.

Staatliches Schulamt für den Landkreis Darmstadt- Dieburg und die Stadt Darmstadt: 06151- 3682500