Landtagsabgeordneter Kaffenberger bietet Videosprechstunde an

Demokratie lebt vom Austausch. Alle Bürgerinnen und Bürger aus Darmstadt und den Kom-munen Modautal, Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf, die sich über hessische Landespoli-tik oder ein persönliches Anliegen austauschen wollen, sind herzlich zur Videosprechstundeam 10.02.2021 eingeladen. Nach den positiven Erfahrungen mit der Telefonsprechstunde während der Pandemiephaseführt Kaffenberger diese Form des gegenseitigen Austausches nun auch in Videoform wei-ter.Die Videosprechstunde findet am Mittwoch, den 10. Februar von 17:00 bis 19:00 Uhr statt.Interessierte melden sich bitte vorab mit einer kurzen Beschreibung des Anliegens über b.-kaffenberger2@ltg.hessen.de oder Tel.: 0611/350665 an. Sie erhalten die Zugangsdaten an-schließend per E-Mail.Herr Kaffenberger freut sich auf die Gespräche mit Ihnen!

Hofmann und Kaffenberger (SPD): Planungen zur Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) begrüßen die durch RMV, Landkreise und Land Hessen angestoßenen Planungen Verlängerung der S2 nach Dieburg und Darmstadt.

 

„Der südliche Ringschluss der S-Bahn RheinMain am Darmstädter Hauptbahnhof würde dessen Bedeutung als zentraler Knotenpunkt weiter stärken. Die SPD fordert schon seit Längerem einen Schienenring um Frankfurt. Diese Planungen sind ein weiterer Schritt in diese Richtung. So geht Verkehrswende“, kommentiert Kaffenberger das Vorhaben.

Stadt Darmstadt und Gemeinden aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg erhalten Förderung zur Digitalisierung der Verwaltung

Städte und Gemeinden, die Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung sein wollen, konnten sich bis zum Sommer beim Land Hessen bewerben, um eine der geförderten Modellkommunen zu werden. Von ihren Erfahrungen profitieren dann wiederum das Land, die Kompetenz-Teams der ekom21 und alle anderen hessischen Kommunen.

 

Nun erhalten die Wissenschaftsstadt Darmstadt, Roßdorf, Modautal und Ober-Ramstadt diese Förderung und gelten gemeinsam mit Fischbachtal, Groß-Bieberau als Modellregion für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dadurch erhalten sie 130.000 Euro vom Land Hessen zur Digitalisierung der Verwaltungsverfahren.

Priorität ist nicht gleich Priorität - Kaffenberger kritisiert Radwegeplanung der Stadt  

Der Radschnellweg nach Roßdorf kommt, aber wann? Seit über einem Jahrzehnt wird er gefordert. Im Mai 2019 wurde der Ausbau bei einer öffentlichen Veranstaltung der Roßdorfer Energie-Gemeinschaft e. V. (REG.eV) in Roßdorf von Oberbürgermeister Jochen Partsch für 2020/2021 angekündigt. Auch das Darmstädter Echo berichtete dazu. Der Radweg zwischen Darmstadt und dem Bessunger Forsthaus sei perspektivisch für 2000 Radpendelnde ausgelegt und würde etwa zwei Millionen Euro kosten.

CDU Generalsekretär Manfred Pentz  macht Politik nach dem Motto „Was kümmert mich mein Gerede von gestern!“

Mit großem Befremden haben die örtlichen Landtagsabgeordneten Bijan Kaffenberger und Heike Hofmann (SPD), Landtagsvizepräsidentin, nicht nur auf das Verhalten der schwarzgrünen Landesregierung zum geplanten Schattenhaushalt, sondern auch ihres Generalsekretärs reagiert.

 

Die schwarzgrüne Landesregierung will die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit des Parlaments für Ausnahmen von der Schuldenbremse in eine einfache Mehrheit ändern.

Ziel der Landesregierung und der Regierungsfraktionen ist es, das umstrittene „Sondervermögen“ zur Bewältigung der Corona-Krise – also einen vollständig kreditfinanzierten Schattenhaushalt in Höhe von 12 Milliarden Euro – anlegen zu können, ohne den für eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlichen Kompromiss mit der Opposition zu suchen.

Weitere Kleine Anfrage im Hessischen Landtag zur Busspur am Ostbahnhof  

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) haben gemeinsam eine weitere Kleine Anfrage zur Busspur am Ostbahnhof gestellt.

 

Aus der Beantwortung der vorherigen Kleinen Anfrage Drucksache 20/1594 ergab sich, dass die aktuelle Planung zur Aufweitung der Bundesstraße B 26 in Darmstadt um zwei Fahrstreifen nicht durch den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 26 vom 20. April 1977 gedeckt ist und es daher zur Umsetzung der Maßnahme eines neuen Baurechtsverfahrens bedarf. Aus der Beantwortung der aktuellen Kleinen Anfrage Drucksache 20/2351 geht nun hervor, dass die Stadt Darmstadt entweder ein Planfeststellungsverfahren oder ein Bebauungsplanverfahren anstoßen muss.

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

Jetzt Eintreten!

Mitglied werden!

Counter

Besucher:683470
Heute:6
Online:1

Wetter-Online