Empörung über fehlende Abstimmung bei Umweltzone

Im Rahmen ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende in Pfungstadt behandelte die Kreis-SPD auch das Thema Umweltzone in der Stadt Darmstadt. Die vom Darmstädter Magistrat geforderte Umweltzone in der Stadt stößt bei der Sozialdemokraten im Landkreis auf Ablehnung und Unverständnis.

„Mit dem einsamen Beschluss der Stadt Darmstadt zur Einführung einer Umweltzone haben die Verantwortlichen der grün/schwarzen Koalition in Darmstadt wieder einmal ihre Ignoranz gegenüber ihren Nachbarkommunen im Landkreis Darmstadt-Dieburg gezeigt“, so der Kreis-Vorsitzende Patrick Koch. „Spätestens seit der Einstellung des Planungsverfahrens zur Nord-Ostumgehung ist klar, Darmstadt will seine Verkehrsprobleme auf dem Rücken seiner Nachbarn austragen“, pflichtet ihm die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann bei.

In ihrer ersten Sitzung hat die Landesgruppe der hessischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag ein neues Sprecher*innenteam gewählt. Neue Sprecherin ist Ulrike Gottschalck aus Kassel. Neben Gerold Reichenbach aus Groß-Gerau wurde unser SPD-Kreisvorstandsmitglied Dr. Jens Zimmermann zum stellvertretenden Landesgruppensprecher gewählt. Der SPD-Kreisvorstand gratuliert Dr. Jens Zimmermann herzlich und wünscht ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe.

Santi Umberti auf Platz 37 der Europawahlliste der SPD gewählt

Darmstadt – Seit Sonntag ist es offiziell: Der Darmstädter SPD-Stadtverordnete Santi Umberti (50) kandidiert am 25. Mai bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Die Europadelegiertenkonferenz der SPD nominierte den Darmstädter Sozialdemokraten auf Platz 37 der 96 Plätze umfassenden Wahlliste. Santi Umberti zeigte sich nach der Wahl mit seiner Platzierung zufrieden und kündigte an, dass er den Wahlkampf dazu nutzen wird, für ein demokratisches, friedliches und soziales Europa zu werben

Rund 600 Delegierte feierten am Sonntag in Berlin Martin Schulz, den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Schulz wurde mit überwältigenden 97,3 Prozent gewählt. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte er, welche Visionen er von Europa hat, für welche Werte er steht und was in Europa besser werden muss.

Außerdem wählten die Delegierten den Gießener Udo Bullmann auf den 3. Platz auf die Liste zu den Europawahlen am 25. Mai 2014. Bullmann, der seit 2012 Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten ist und seit 1999 dem Europäischen Parlament angehört, zeigte sich hocherfreut und erklärte: „Heute geht ein starkes Signal von unserer Konferenz aus. Die SPD ist bereit für den Europawahlkampf.“

Sehr erfreut zeigte sich die stellvertrenden SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Heike Hofmann anlässlich ihrer heutigen Wiederwahl zur rechts- und justizvollzugspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Diese Aufgabe hat sie nun neben ihrer Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion inne und wird sich tatkräftig für kraftvolle Opposition einsetzen und daran arbeiten, dass die SPD in Hessen in spätestens fünf Jahren Regierungsverantwortung übernimmt. „Ich werde mich auch weiterhin für eine bürgernahe, effiziente Justiz, die Wahrung der Bürger- und Freiheitsrechte und einen sicheren und guten Strafvollzug in Hessen einsetzen!“, so Hofmann abschließend.

Europa nimmt einen immer größer werdenden Platz im politischen Geschehen ein. Wichtig ist es deshalb, gemeinsam zu diskutieren, Lösungen zu finden und Verständnis für die Situation anderer Länder aufzubringen.

Daher ist für die Jusos Darmstadt-Dieburg klar: Europa diskutieren wir nicht allein, sondern gemeinsam!

Im Hinblick auf die anstehende Europawahl im Mai 2014, veranstalten unsere Kreis-Jusos mit unserer sozialdemokratischen Schwesterpartei PD Florenz einen deutsch-italienischen Jugendaustausch.

Vom 10. bis 17. April bekommen wir Besuch aus Florenz; der Rückaustausch ist auch schon geplant.

Der Austausch richtet sich an Interessierte, die sich mit Europa auseinandersetzen und an Lösungskonzepten mitarbeiten möchten.

Bewerben kann sich also jede*r! Voraussetzung ist lediglich das Interesse am Thema.

Während der 7 Tage werden wir das Europäische Parlament in Straßburg und die EZB in Frankfurt besuchen, sowie einige Workshops mit fachkundigen Referent*innen gestalten.

Außenpolitik, innereuropäische Demokratie und Jugendarbeitslosigkeit in den europäischen Ländern sind einige der großen Themen, denen wir uns annehmen wollen.