Auch die CDU war gegen den Hallenbau

Veröffentlicht am 31.03.2009 in Kommunalpolitik
 

Horst Vollrath hat in seinem Leserbrief im vergangenen Otzberg-Boten den Gemeindevertretern Pessimismus, Kleinmut und Bedenkenträgerei vorgeworfen. Das kann so nicht unkommentiert stehen bleiben.

Richtig ist: die Möglichkeiten für die Otzberger Sporthalle war selten so günstig und sie werden, wenn überhaupt, so rasch nicht wieder kommen.

Verschwiegen hat Vollrath allerdings, wer verantwortlich für die Ablehnung im Gemeindeparlament ist. Vor der Parlamentssitzung waren Teile der CDU und die Mehrheit der SPD Fraktion für den Hallenbau. Nach der Vorstellung des Hallenplanes durch Bürgermeister Ohlemüller – von Konzept kann man sicherlich nicht reden – konnten aber nicht mal diejenigen in der CDU und der SPD Fraktion, die der Halle positiv gegenüberstanden, noch für das Projekt stimmen.

Hatte man zuerst mit ca. 2,1 Mio. Euro Baukosten gerechnet (so kamen nämlich auch die 715 000 Euro Kreiszuschuss – 1/3 der geplanten Investition – zustande), verteuerte sich das Projekt auf 3 Millionen, wobei der Bürgermeister auf Nachfrage zugeben musste, die Mehrwertsteuer (600 000 Euro) sei da noch gar nicht dabei. So gewinnt man nicht das Vertrauen des Parlaments. Nicht dabei war auch eine Bühne und Raum für kulturelle Ereignisse; keine Bewirtungsmöglichkeiten, nichts – eine reine Sporthalle! Was zudem fehlte, war ein – auch nur im Ansatz erkennbares – Finanzierungskonzept. So kann und darf man nicht als verantwortlicher Bürgermeister in eine Parlamentsitzung gehen, selbst wenn die Zeit drängte!

Was Herr Vollrath zudem in seinem Leserbrief ausblendet, ist die Tatsache, dass die 600 000 Euro aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung auch für andere Zwecke verwendet werden können. Ob die Sanierung des Volkshauses, des Betriebshofes, oder vieler anderer stark renovierungsbedürftiger Gemeindebauten (und davon gibt’s genug), ob die Weiterentwicklung der gemeindeeigenen Bauruine („Gemeindezentrum“ in Lengfeld), der Bau des Rad- und Fußgängerweges in Nauses, die Treppe zur Veste Otzberg oder der Bau des Dorfzentrums/Jugendraumes in Habitzheim – es gibt viele notwendige Investitionen in ganz Otzberg. Hier wird das Geld aus Berlin auch dringend benötigt – es kann nur einmal ausgegeben werden.

Vor diesem finanziellen Hintergrund – und aufgrund der mangelhaften Vorbereitung und geradezu dilletantischen Präsentation, ohne Finanzierungskonzept – war eine Ablehnung des Großprojektes „Otzberg-Halle“ ,vor allem mit Blick in die Zukunft, richtig. Wer Schulden aufnimmt, muss auch sagen wie er sie bezahlen will. Nicht nur das hat der Bürgermeister versäumt. Politik funktioniert so nicht! Wer wie Vollrath einen Zustand beklagt, der muss auch sagen wer dafür verantwortlich ist. Roß und Reiter in diesem Fall sind die CDU (in der es keine Mehrheit für die Halle gab) und der Bürgermeister. Soviel Ehrlichkeit muss sein!

Thomas Koch, SPD-Fraktion Otzberg

Bundestagsabgeordneter

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