Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger lobt das Engagement des Landkreises beim Breitbandausbau und freut sich ganz besonders über die künftige Anbindung der Schulen mit Glasfaser. In Hessen sei aber noch viel Luft nach oben.

Der Zweckverband NGA-Netz, dem der Landkreis Darmstadt-Dieburg und 19 Kreiskommunen angehören, hat in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet. Anfang 2020 sind fast alle beteiligten Kommunen mit 50 Mbit/s ausgestattet.
 

Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahlen der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in der SPD im UB Darmstadt und Darmstadt-Dieburg

Liebe SPD-Mitglieder,

hiermit laden wir euch in Absprache mit den Unterbezirksvorständen zur Mitgliederversammlung mit Wahlen von „SelbstAktiv“ in der SPD am Freitag, den 28.02.2020, um 19:00 Uhr, in das Restaurant „Altes Schalthaus, Rodensteinweg 2, 64293 Darmstadt ein. 

Parkplätze sind ausreichend vorhanden, ÖPNV-Haltestelle: Rodensteinweg, Linie: F

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger setzt sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für mehr Information und Dialog zum Thema 5G ein und fordert das Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE in Darmstadt stärker zu fördern.

Mehr Information und Dialog zu 5G und Mobilfunk Eine landesweite Informationskampagne, nach dem Vorbild der im November in Darmstadt durchgeführten Veranstaltung, soll Bürgerinnen und Bürger proaktiv aufklären und so helfen Akzeptanz für den anstehenden Ausbau zu schaffen.

„Einige Menschen in Hessen sind zunehmend skeptisch hinsichtlich der von Mobilfunk erzeugten Strahlung und stellen sich daher gegen den Bau oder die Modernisierung von Mobilfunkmasten. Dies gilt insbesondere mit Blick auf 5G. Obwohl die Studienlage in Bezug auf aktuell genutzte Frequenzbereiche eindeutig ist, sorgen Fake-News und unseriöse Studien für Vorurteile und verhindern so eine sachliche Debatte zum Thema Mobilfunknetzausbau und 5GRollout.“, so Kaffenberger.

Zur Durchführung einer Informations- und Dialogkampagne sollen daher im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen 250.000 € im Bereich der Digitalministerin veranschlagt werden.

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 17. Februar vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

Die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger (beide SPD) haben gemeinsam eine Kleine Anfrage im Hessischen Landtag gestellt. Diese beschäftigt sich mit dem Planfeststellungsverfahren der Stadt Darmstadt aus dem Jahr 1977 zum Neubau der B26 und der damit verbundenen Frage, ob der Bau einer Busspur entlang der B26 auf Höhe des Ostbahnhofs durch dieses Verfahren abgedeckt ist und bis heute Gültigkeit besitzt.

Die Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) dazu fiel leider eindeutig aus. Die aktuelle Planung für den Bau der Busspur ist nicht durch das alte Verfahren gedeckt. Es bedarf also eines neues Baurechtsverfahrens.

Auch in diesem Jahr bietet der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann wieder regelmäßig Termine an, um mit den Menschen in seinem Wahlkreis unkompliziert ins Gespräch zu kommen und sich über Probleme, Anregungen und Ideen auszutauschen. Die erste Bürgersprechstunde 2020 findet am Dienstag, den 4. Februar 2020, von 16:30 Uhr bis 18.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro direkt am Marktplatz in Groß-Umstadt (Markt 3, 64823 Groß-Umstadt) statt. Alle Mitmenschen, die an diesem Tag mit Dr. Jens Zimmermann sprechen möchten, sind herzlich eingeladen. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.