Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger begrüßt das neue Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE: „IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung eine unabdingbare Komponente. Ich begrüße daher ausdrücklich die Weiterentwicklung des CRISP zum Forschungszentrums ATHENE hier in Darmstadt“. Er bedauert jedoch, dass er aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Digitalausschusses leider nicht an der Vorstellung des Forschungszentrums am morgigen Mittwoch teilnehmen kann.

Bei der ersten Abstimmung hat kein Team die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb findet zwischen den Teams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz vom 19. bis 29. November eine zweite Abstimmung statt.

Hier geht es zu allen Informationen und Terminen zur Stichwahl.

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger fordert Einsatz für neue Mobilfunkmasten

Am heutigen Montag stellt die Bundesregierung ihre neue Mobilfunkstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, 97,5 % der Fläche und 99,95 % der Haushalte in Deutschland mit Mobilfunk zu versorgen. Ob dieses Ziel in Darmstadt bereits erreicht ist, bleibt mehr als fraglich.

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 09. Dezember vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

Um den Bau einer Schienentrasse nach Roßdorf und Groß-Zimmern voranzutreiben, spricht sich die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg dafür aus, dass der Landkreis Verhandlungenmit der Stadt Darmstadt über eine gemeinsame Finanzierung der Planung für einschienengebundenes Verkehrsmittel zwischen dem Darmstädter Schloss und Groß-Zimmern aufnimmt. Mit ihrem Antrag will die Ampelkoalition die Umsetzung des Projektsbeschleunigen, da mit einer abgeschlossenen Planung die Chancen der Umsetzung des Projekts erhöht werden.

Praxistag im Wald

In dieser Woche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion wieder einen Tag in der Reihe ihrer Praxistage. Diesmal findet der Praxistag in den hessischen Wäldern statt.

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat sich in diesem Rahmen durch das Forstamt Darmstadt über den aktuellen Zustand des Westwaldes vor Ort informieren lassen, die Revierleitung in Ober-Ramstadt begleitet und bei einer Pflanzaktion in der Fasanerie auch selbst mit angepackt.

„Besonders der Westwald ist nach dem zweiten Dürresommer in Folge in einem sehr schlechten Zustand. Zwar existiert in Darmstadt ein Runder Tisch Wald, aber nur über ein Problem zu reden hilft nicht, wenn in den kommenden Jahren Leute fehlen, um das alles umzusetzen. Es braucht wieder mehr Personal bei HessenForst. Gerne habe ich daher gleich selbst mit angepackt und einige Bäume gepflanzt“, bewertet Kaffenberger den Praxistag.