Der neue Nahverkehrsplan der DADINA wird am Dienstag (25.) in der Verbandsversammlung beraten. Ihr findet den Entwurf und die Stellungnahme der SPD unter folgendem Link: Nahverkehrsplan 2019.

Solltet Ihr noch weitere Anregungen haben, schickt uns diese bitte bis zum 24.06.2019 zu.

Die Landtagsvizepräsidentin und Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, die auch Vorsitzende der SPD im Landkreis Darmstadt-Dieburg ist, wurde an diesem Wochenende auf dem Parteitag der SPD im Bezirk Hessen Süd zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD im Bezirk Hessen Süd gewählt.

Mit Heike Hofmann sowie Kaweh Mansoori als Vorsitzenden und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt als weiterer Stellvertreterin vollzieht der Bezirk Hessen Süd an seiner Spitze eine personelle Erneuerung.

Der heutige (06. Juni) Polizeieinsatz gegen Hasskommentare im Internet galt auch einem Mann aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Wohnung des 67-Jährigen sei aufgrund des Verdachtes der Volksverhetzung durchsucht worden.

 „Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein elementarer Bestandteil des freien Internets. Aber auch dieses Recht seine Grenzen und das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein. Auch online dürfen Behörden Volksverhetzung niemals tolerieren“, erklärte der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger.

Mit Verwunderung haben die örtlichen SPD—Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger auf die Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Manfred Pentz reagiert, der im Darmstädter Echo am vergangenen Freitag Selbstlob betrieb und behauptete, dass die Landesregierung die Bundesmittel für Digitalausstattung der Schulen erheblich ausbaue.

„Fakt ist, dass zu den 372 Millionen Euro Bundesmitteln, die in den nächsten fünf Jahren nach Hessen fließen, Hessen in den nächsten fünf Jahren lediglich 60 Millionen Landesmittel beisteuert“, so Hofmann und Kaffenberger. 

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 24. Juni vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.

Am Mittwoch, 12. Juni findet die Bürgersprechstunde von 16:00 bis 18:00 Uhr im „Kalb‘schen Haus“ in Reinheim (Kirchstraße 21, 64354 Reinheim) statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro Groß-Umstadt ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.