Kreis-Koalition ist entsetzt über die Aussagen der FDP Darmstadt
Die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich entsetzt über die Aussagen der Darmstädter FDP zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan und sieht in den Äußerungen der FDP einen plumpen Versuch um von eigenen und den Fehlern des Darmstädter Schuldezernenten abzulenken.
„Kommunal ist nicht egal – in den Städten und Gemeinden werden Aufgaben bewältigt, die unverzichtbar sind: ob Chancengleichheit, Lebensqualität, wirtschaftliche Perspektiven sowie soziales und kulturelles Leben. Wir brauchen leistungsfähige Kommunen. Die notwendigen hierzu zu gewähren ist die Politik der hessischen SPD“, sagte die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, die auch Stadtverordnete in Weiterstadt ist.
Nach langer Diskussion im Hessischen Innenministerium ist nun eine Regelung für die Feuerwehren, Rettungsdienste und technischen Hilfsdienste umgesetzt worden, die eine Erweiterung der Fahrerlaubnis für Rettungskräfte bis 4,75 t festlegt, berichtet die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann, zugleich rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.
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