09.07.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Bijan Kaffenberger: Sommertour 2019 durch den Wahlkreis

 

Um die parlamentarische Sommerpause sinnvoll zu nutzen, startet der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger am 08.07.2019 eine dreiwöchige Sommertour durch und rund um seinen Wahlkreis. Dieser umschließt die Darmstädter Stadtteile Bessungen, Eberstadt und West sowie die Gemeinden Modautal, Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf. Bijan Kaffenberger freut sich darauf, sich mit Menschen aus verschiedenen sozialen und generationenübergreifenden Projekten, Institutionen und Unternehmen über die Situation vor Ort auszutauschen.
 

 

18.06.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Polizeieinsatz in Südhessen gegen Hasskommentare im Internet

 

Der heutige (06. Juni) Polizeieinsatz gegen Hasskommentare im Internet galt auch einem Mann aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Wohnung des 67-Jährigen sei aufgrund des Verdachtes der Volksverhetzung durchsucht worden.

 „Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein elementarer Bestandteil des freien Internets. Aber auch dieses Recht seine Grenzen und das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein. Auch online dürfen Behörden Volksverhetzung niemals tolerieren“, erklärte der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger.

 

18.06.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Ende der Kreidezeit ist an hessischen Schulen noch lange nicht in Sicht

 

Mit Verwunderung haben die örtlichen SPD—Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger auf die Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Manfred Pentz reagiert, der im Darmstädter Echo am vergangenen Freitag Selbstlob betrieb und behauptete, dass die Landesregierung die Bundesmittel für Digitalausstattung der Schulen erheblich ausbaue.

 

„Fakt ist, dass zu den 372 Millionen Euro Bundesmitteln, die in den nächsten fünf Jahren nach Hessen fließen, Hessen in den nächsten fünf Jahren lediglich 60 Millionen Landesmittel beisteuert“, so Hofmann und Kaffenberger. 

 

28.05.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): In Trippelschritten zur Mobilitätswende – es fehlt an einer Gesamtstrategie für den ÖPNV

 

 

Verkehrsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen hat gemeinsam mit den Verkehrsverbünden RMV, NVV und VRN das Seniorenticket für Hessen vorgestellt. Dazu sagt die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann (SPD):

 

„Grundsätzlich freuen wir uns für all jene Seniorinnen und Senioren, die das neue Ticket nutzen und das eigene Auto zukünftig stehen lassen wollen. Das Seniorenticket ist ein richtiger, wenn auch sehr kleiner Schritt auf dem langen Weg zur Mobilitätswende. Schade ist, dass sich der Verkehrsminister beim Seniorenticket erneut mit fremden Federn schmückt, indem er die Finanzierung des Tickets anderen überlässt. Wir bedanken uns deshalb insbesondere bei den Verkehrsverbünden, die – wieder einmal – die Hauptlast der Finanzierung tragen müssen.

 

28.05.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann (SPD): Elternzeit darf kein berufliches Manko mehr für Frauen sein

 

Einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge haben Frauen beim Wiedereinstieg in den Beruf nach der Elternzeit Nachteile beim Gehalt Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann, sprach von einem „gesellschaftspolitischen Warnsignal“.

 

Hofmann sagt dazu: „Wir alle sollten ein Interesse daran haben, dass Menschen in Deutschland Familien gründen und Kinder haben wollen. Wenn nun insbesondere Frauen nach der Elternzeit im Beruf signifikant schlechter gestellt sind, wie die Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung nachweist, dann ist das ein familien- und ein frauenpolitisches Problem.“

 

25.03.2019 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger begrüßt Vorschlag für Autobahnhof im Darmstädter Osten

 

Komplexe Probleme brauchen innovative Lösungen. Daher begrüßt der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger den Vorschlag des Architekten Udo Nieper hinsichtlich eines Autobahnhofes im Darmstädter Osten.

„Jetzt liegt ein innovativer Vorschlag auf dem Tisch anhand dessen Stadt und Landkreis diskutieren können. Allerdings muss klar sein: Bei einem Autobahnhof muss eine Weiterführung des ÖPNV-Angebotes in den östlichen Landkreis von Anfang an mitgedacht werden.“

Da die Planungsprozesse in diesem Bereich oft langwierig sind, sollten sie schnellstmöglich angegangen werden. Hier muss die grün-schwarze Stadtregierung tätig werden.

Aufgrund des Zeithorizontes eines solchen Projektes muss dennoch, in einem ersten Schritt, der Umbau an der B 26 bei der Untertunnelung Richtung Ostbahnhof zeitnah erfolgen. Nur so ist für Busse eine schnellere Durchfahrt der Unterführung gewährleistet.

„Wir brauchen eine Roadmap für Projekte der Verkehrsentwicklung. Darin enthalten sein müssen sowohl kurzfristige Maßnahmen, wie die Erweiterung der Untertunnelung am Ostbahnhof und langfristige, wie der nun diskutierte Autobahnhof.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

28.10.2019, 19:00 Uhr Unterbezirk DaDi : Vorstandssitzung mit Beirat

01.11.2019, 18:00 Uhr SPD Bezirk : Sitzung des Bezirksbeirates

02.11.2019, 10:00 Uhr SPD Hessen : Landesparteitag mit Vorstandswahlen

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Bundestagsabgeordneter

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