In dieser Plenarwoche wurden die Mitglieder Verwaltungsausschüsse und Theaterbeiräte für die hessischen Staatstheater in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt gewählt. Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger ist nun Mitglied des Verwaltungsausschusses beim Staatstheater Darmstadt und freut sich auf die neue Aufgabe.

Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit Schülerinnen und Schüler der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule anlässlich des Europatag 

Im Rahmen des EU-Projekttages war der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann an der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim zu Gast. Der Abgeordnete diskutierte mit rund 100 Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 10. Die Schülerinnen und Schüler beschäftigte besonders der bevorstehende Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Auch zur gerade beschlossenen Urheberrechtsreform und der Einführung von Upload-Filtern gab es viele Fragen. Mit Jens Zimmermann hatten sie den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast und damit einen echten Experte für alle Fragen rund um das Thema Internet und SocialMedia.

Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierte Zimmermann rund 90 Minuten über die EU und die europäische Idee. Die Jugendlichen stellten dem Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten ihre Fragen und es wurde schnell deutlich, dass ihnen Europa ein ernstes Anliegen ist.

„Gerade im Vorfeld der Europawahl ist der EU-Projekttag besonders wichtig. Die Schülerinnen und Schüler haben die Diskussion, um die Urheberrechtsreform besonders verfolgt. Auch die Demonstrationen von #fridaysforfuture zeigen, dass von Politikverdrossenheit bei jungen Menschen nichts zu spüren ist. Schülerinnen und Schüler wollen mitentscheiden, wie es in unserem Land und Europa weitergeht “, sagt Zimmermann. „Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren“, so Zimmermann weiter.

Die neuste Ausgabe des "Backstage Bundestag", dem Newsletter unseres Bundestagsabgeordntenen Dr. Jens Zimmermann,  ist online. Diesmal dreht sich vieles um die Europawahl am 26. Mai, dem Digitalpakt zwischen dem Bund und den Ländern für unsere Schulen und die SPD-Sozialstaatsreform.

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 08. April vor. Alle für dieDiskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

Buntes Programm mit Lesungen und Diskussion zur Zukunft des Sozialstaates 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann eröffnet am Marktplatz in Groß-Umstadt ein neues Bürgerbüro gemeinsam mit Fraktion und Ortsverein der örtlichen SPD. Die Eröffnung wird am Samstag (30.) zwischen 13 und 17 Uhr im Büro am Markt 3 in Groß-Umstadt stattfinden. „Alle sind herzlich eingeladen, die Einweihung gemeinsam mit uns zu feiern“, so Zimmermann. „Das neue Bürgerbüro bietet Raum für Veranstaltungen und Gespräche. Es ist größer und liegt noch zentraler. Mich freut es sehr, dass wir am Marktplatz einen idealen Ort gefunden haben, um allen Bürgerinnen und Bürger eine Anlaufstelle zu bieten.“ 

Komplexe Probleme brauchen innovative Lösungen. Daher begrüßt der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger den Vorschlag des Architekten Udo Nieper hinsichtlich eines Autobahnhofes im Darmstädter Osten.

„Jetzt liegt ein innovativer Vorschlag auf dem Tisch anhand dessen Stadt und Landkreis diskutieren können. Allerdings muss klar sein: Bei einem Autobahnhof muss eine Weiterführung des ÖPNV-Angebotes in den östlichen Landkreis von Anfang an mitgedacht werden.“

Da die Planungsprozesse in diesem Bereich oft langwierig sind, sollten sie schnellstmöglich angegangen werden. Hier muss die grün-schwarze Stadtregierung tätig werden.

Aufgrund des Zeithorizontes eines solchen Projektes muss dennoch, in einem ersten Schritt, der Umbau an der B 26 bei der Untertunnelung Richtung Ostbahnhof zeitnah erfolgen. Nur so ist für Busse eine schnellere Durchfahrt der Unterführung gewährleistet.

„Wir brauchen eine Roadmap für Projekte der Verkehrsentwicklung. Darin enthalten sein müssen sowohl kurzfristige Maßnahmen, wie die Erweiterung der Untertunnelung am Ostbahnhof und langfristige, wie der nun diskutierte Autobahnhof.“