Landkreis
Zu einer Tagesbereisung trafen sich Mitglieder der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung auf Vorschlag ihres Mitgliedes und Kreistagsabgeordneten Hans-Peter Hörr (Griesheim) im Landkreis. „Wir möchten vor Ort die Möglichkeit nutzen, uns zu informieren“, so Gerhard Weinrich (Frankfurt, Fraktionsvorsitzender). Erste Station war Groß-Bieberau.
Kreis-Koalition ist entsetzt über die Aussagen der FDP Darmstadt
Die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich entsetzt über die Aussagen der Darmstädter FDP zum gemeinsamen Schulentwicklungsplan und sieht in den Äußerungen der FDP einen plumpen Versuch um von eigenen und den Fehlern des Darmstädter Schuldezernenten abzulenken.
Doppelhaushalt durch RP genehmigt
Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg zeigt sich sehr erfreut über die schnelle Genehmigung der Kreishaushalte 2010/2011 von Seiten des Regierungspräsidenten Johannes Baron und bescheinigt Landrat Klaus Peter Schellhaas eine exzellente Verhandlungsführung bei seinem ersten
Haushaltsplan.
Die Demonstration rund um das Atomkraftwerk Biblis am vergangenen Samstag sendet nach Meinung der SPD Darmstadt-Dieburg ein beeindruckendes Signal an die Bundesregierung und für das Ende der Atomenergie. „Die Antiatomkraftbewegung ist zurück auf der Straße und wird einen Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie nicht zulassen,“ so SPD Vorstandsmitglied Catrin Geier. Beeindruckt zeigt sich die SPD vor allem von der großen Beteiligung der Bevölkerung und vor allem vieler junger Menschen. „Die von uns organisierten Busse waren alle rappelvoll,“ freut sich der Geschäftsführer der SPD Darmstadt-Dieburg, Jensen Fleckenstein.
Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg spricht sich gegen die Einrichtung eines Jugendtaxis im Landkreis aus und verweist auf das derzeitig gute Nachtverkehrsnetz der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA). Nach Ansicht der Sozialdemokraten kann das bestehende Angebot noch optimiert werden, die Einrichtung eines kostenintensiven Angebots für eine kleine Zielgruppe lehnen sie aber ab.
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