SPD für Erhalt des Lichtenbergpreises

Die SPD- Fraktion im Kreistag Darmstadt- Dieburg spricht sich für den Erhalt des Lichtenbergpreises des Landkreises Darmstadt- Dieburg aus. In der gestrigen  Sitzung des Schul- , Sport- und Kulturausschusses des Landkreises äußerten die Sozialdemokraten ihre Ablehnung zu einem entsprechenden Antrag der CDU- Fraktion, den Kulturpreises abzuschaffen. „Der Lichtenbergpreis ist der wichtigste Kulturpreis im Landkreis und eine bedeutende kulturelle Auszeichnung in der Region. Es wäre ein Schlag gegen die Kulturschaffenden, wenn dieser aufgegeben würde“, erklärt die SPD- Fraktionsvorsitzende Christel Sprößler.

Offen zeigten sich die Sozialdemokraten für Veränderungen bei der Ausschreibung  und Preisvergabe. Einem entsprechenden Vorschlag im Ausschuss, dass die Jury des Lichtenbergpreises über Veränderungen der Ausschreibung und Vergabe beraten und den Ausschuss einen Vorschlag unterbreiten soll, begrüßten die Sozialdemokraten.

Neu: SPD ruft, und alle anderen kommen hinzu
Empfang – Neujahrstreffen der Otzberger SPD – Frage nach dem Wert der politischen Arbeit.
 
Zum Neujahrsempfang der Otzberger SPD waren erstmals Vertreter aller Parteien erschienen. Ihnen kündigte Bürgermeister Matthias Weber schwierige Haushaltsberatungen an.

 

Bildungsurlaub auch für das Ehrenamt ermöglichen

Die SPD-Landtagsfraktion habe die Landesregierung aufgefordert, schnellstmöglich eine Rechtsverordnung zu erlassen, die zukünftig Bildungsurlaub auch für die Schulung ehrenamtlich Tätiger rechtssicher ermöglicht, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Hofmann. „Meine Fraktion wird dazu einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen“, so die Abgeordnete.

„Das Ehrenamt ist tragender Bestandteil unseres Gemeinwohls und desgesellschaftlichen Zusammenhaltes. Dem Erhalt und vor allem der Förderung des Ehrenamtes kommen daher besondere Bedeutung zu“, unterstreicht Hofmann. 

Ebenso wie für die politische Bildung und die berufliche Weiterbildung müsse daher künftig auch der Bildungsurlaub für die Teilnahme an Ehrenamtsschulungen ermöglicht werden. Dazu bedürfe es endlich einer entsprechenden Rechtsgrundlage, erläutert Hofmann die parlamentarische Initiative ihrer Fraktion. Die SPD-Fraktion greife damit die Forderung von Vereinen und Verbänden auf, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hofmann abschließend.

#NoPegida: Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!

Die SPD und die Jusos Darmstadt-Dieburg rufen zur Teilnahme an der Gegendemo zur geplanten Fragida Demonstration auf. Diese findet am  26.01. um 18.00 Uhr auf dem Frankfurter Römer statt.

Der Aufruf...

Wir haben Tage erlebt, die Europa erschüttert haben. In Frankreich wurden Menschen ermordet,  weil sie Karikaturen zeichneten, weil sie für Meinungsfreiheit und Menschenrechte eintraten, weil sie Menschen schützten und weil sie Juden waren – 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz. Wir trauern um die Opfer.

Seit dem Zweiten Weltkrieg waren weltweit noch nie so viele Menschen auf der Flucht. Gerade Muslime, Juden und Christen sind Opfer von Gewalt und Vertreibung. Dies droht europäische Gesellschaften zu spalten.

Anträge der Koalition zum Landeshaushalt unzureichend

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die jüngst angekündigten Änderungsanträge von Schwarz-Grün zum Landeshaushaltsplan 2015 als „Tropfen auf den heißen Stein“ bezeichnet.

„Die wenigen Anträge sind insgesamt nichts anderes, als ein „Mäntelchen“, mit dem Versäumnisse sowohl beim Sozialbudget als auch bei der Wohnungsbauförderung kaschiert werden sollen. Wir halten die Anträge für absolut unzureichend. Dennoch werden wir ihnen zustimmen, da sie inhaltliche Anträge meiner Fraktion, wie wir sie für den Nachtragshaushalt 2014 bereits gestellt hatten, spiegeln und damit einen ersten richtigen Schritt bedeuten. So ist beispielsweise die Unterstützung der DGB-Beratungsstelle für Wanderarbeiter vorgesehen“, erläuterte die SPD-Politikerin.

Bürger*innensprechstunden von Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann

In Sprechstunde von Brigitte Zypries und Dr. Jens Zimmermann können Bürgerinnen und Bürger Anliegen vorbringen, Fragen stellen oder unter vier Augen mit dem Abgeordneten sprechen.

Am Donnerstag (22.01.) lädt Dr. Jens Zimmermann um 16:00 Uhr zur Sprechstunde in Clubraum der Kulturhalle Schaafheim ein (Sporthallenstraße 1, 64850 Schaafheim). Um Wartezeiten zu vermeiden, wird darum gebeten, mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Termin zu vereinbaren: telefonisch unter 06078 - 9173142 oder per E- Mail an jens.zimmermann@bundestag.de.

Am Freitag (23.01.) lädt Brigitte Zypries um 15:00 Uhr zur Sprechstunde in ihr Bürger*innenbüro nach Darmstadt ein (Wilhelminenstraße 7a; 64289 Darmstadt). Um Wartezeiten zu vermeiden, wird darum gebeten, mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Termin zu vereinbaren: telefonisch unter 06151 - 3605078.

Bundestagsabgeordneter

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