„Der Region nicht zumutbar“
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg zu den Ergebnissen des Verkehrsgutachtens des Landes Hessen zum Darmstädter Stadtverkehr

Darmstadt-Dieburg – Die SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg kritisiert die Ergebnisse des Gutachtens des Landes zum Stadtverkehr in Darmstadt und fordert die Vertreter der Stadt auf, bei der Umsetzung die Auswirkungen für die Region zu berücksichtigen. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Christel Sprößler, betont, dass die von den Gutachtern vorgeschlagene Reglementierung des Verkehrs in Darmstadt zu massiven Verschlechterungen der Umwelt- und Verkehrssituation im Landkreis führen würde und hinterfragt, warum die Auswirkungen dieser Maßnahmen für die umliegenden Kommunen nicht betrachtet wurden.
Europakandidat Santi Umberti mit neuem Internetauftritt

Der Frühling hat begonnen und die Europawahl am 25. Mai rückt immer näher.
Unsere Kandidat für das Europäische Parlament Santi Umberti hat deshalb seinen Internetauftritt komplett überarbeitet. Die neue Website von Santi Umberti präsentieren sich im modernen Design und bieten Ihnen aktuelle Informationen über ihn und zur kommenden Europawahl. Schauen Sie doch einfach mal auf www.umberti.eu vorbei.

Straßenbahnidee führt auf´s Abstellgleis

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion Darmstadt und der SPD-Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg

SPD Darmstadt und Darmstadt-Dieburg: Grün-Schwarz ist in der Verkehrspolitik gescheitert

Darmstadt – Nach dem vermutlichen Aus der Pläne einer Straßenbahnverbindung von Darmstadt in den östlichen Landkreis sehen die SPD-Fraktionen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg die Verkehrspolitik der Grün-Schwarzen Koalition in Darmstadt als gescheitert an und sorgen sich um die Mobilität in der Region.

Hessische Landesregierung trägt Verantwortung für kommunalfeindlichen Sparkurs

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann aus Weiterstadt, hat der Hessischen Landesregierung die „alleinige Verantwortung für den kommunalfeindlichen Sparkurs“ vorgeworfen. „Der Versuch von Innenminister Beuth seinen Sparerlass an die hessischen Kommunen als konsensuales Vorgehen von Hessischer Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden darzustellen, ist ein untauglicher Versuch sich aus der Verantwortung zu stehlen“, betonte Hofmann.


 

Langes Warten hat ein Ende – Breitbandausbau in Darmstadt-Dieburg

Die vorgestellte Lösung zum Breitbandausbau im Landkreis Darmstadt-Dieburg wird auch vom Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann begrüßt. Am Rande des Energieforums des Landkreises sagte Zimmermann: „Das lange Warten hat endlich ein Ende! Mit der jetzt zwischen Telekom und Zweckverband ausgehandelten Lösung kann endlich die steinzeitliche Internetinfrastruktur modernisiert werden.”

Der Zweckverband geht von Kosten in Höhe von 3,9 Millionen Euro aus. Damit kommt die jetzt geplante Lösung für den Landkreis mit deutlich geringeren Kosten aus, als bei einem vollkommenen Neubau eines eigenständigen kommunalen Glasfasernetzes. Zimmermann betonte jedoch auch, dass die Bundesregierung das Thema Breitbandausbau weiter vorantreiben muss. „In vielen Fällen liegen die Probleme weniger bei der Finanzierung als bei den Rahmenbedingungen. Es kann nicht sein, dass die Umsetzung solcher Projekte so lange dauern muss. Ich werde mich diesem Thema im Ausschuss Digitale Agenda im Bundestag weiter annehmen.“

Kreis-Jusos veranstalten Thementag zur Asylpolitik in Bickenbach

Mi casa es tu casa? Jusos veranstalten Thementag zur Asylpolitik

Die Jungen Sozialdemokraten Darmstadt-Dieburg (Jusos) veranstalten gemeinsam mit der SPD Bickenbach am 22. März im Bickenbacher Rathaus einen Thementag zur Asylpolitik. „Wir finden es wichtig die deutsche und europäische Asylpolitik genau unter die Lupe zu nehmen und sowohl die Ursachen, als auch den Status Quo zu diskutieren“, betont die Juso-Kreisvorsitzende Vivien Costanzo.

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

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