Kreistag: Landkreis soll Plastikmüll vermeiden

Mit einem umfangreichen Antrag zur Vermeidung von Einwegkunststoffprodukten und Plastikmüll will die Koalition von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP einen Aktionsplan im Landkreis für eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft und die Verwendung langlebiger, wiederverwertbarer Produkte ins Leben rufen.

Kreistag: Kreiskoalition zu den Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg:

Aus aktuellem Anlass hat sich die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Kreistag Darmstadt-Dieburg in einer Sondersitzung mit dem Neubau des Bettenhauses in Groß-Umstadt befasst. Als Gäste konnte die Koalition Frau Meyer und Herrn Dahmen von den Kreiskliniken begrüßen, welche umfänglich über die Planungen informierten. Mit dem in diesem Jahr begonnenen Neubau des Bettenhauses an der Kreisklinik Groß-Umstadt setzen der Landkreis und die Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg ihre Investitionen in eine bedarfsgerechte und wohnortnahe medizinische Versorgung fort. Ein Blick aus der Vogelperspektive offenbart, dass die ersten wichtigen Schritte bereits getan wurden: Der Abriss des alten Kreispflegeheims hat Platz gemacht für einen Neubau, der vor allem für Funktionalität und kurze Wege bei der stationären Versorgung der Patienten stehen wird.

Kreistag: Rückzahlung Hessenkasse muss flexibler werden

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP begrüßt nach wie vor ausdrücklich die Teilnahme des Landkreises am Landesprogramm „Hessenkasse“, um den Landkreis somit in die Lage zu versetzen, seine Kassenkredite in einem überschaubaren Zeitfenster ablösen zu können.

 

Die Koalition hält die Festsetzung des Eigenanteils von 25 Euro je Einwohner und Jahr gleichermaßen für kreisangehörige Kommunen, kreisfreie Städte und Landkreise wegen der unterschiedlichen Einwohnerzahlen, insbesondere der hohen Einwohnerzahlen großer Landkreise jedoch nicht sachgerecht.

Kreistag: Landkreis soll 5G Modellregion werden

Für die kommende Sitzung des Kreistages am 05.11.2018 hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen Antrag zur Bewerbung als Modellregion für den zukünftigen Mobilfunkstandard 5G eingebracht. Hierbei soll eine gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Darmstadt angestrebt werden. Im Bundeshaushalt stehen Fördermittel für fünf Modellregionen in Deutschland für die Erprobung der Technologie bereit.

 

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt sind vorzüglich als Modellregion geeignet. Die gesamte Region profiliert sich seit Jahren im Bereich der Digitalisierung. Als nächster Schritt gehört die Weiterentwicklung vorhandener LTE-Netze zu leistungsfähigen Strukturen mit bis zu 20 Gbits/s dazu.

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Darmstadt-Dieburg – Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion führte die Fraktion am vergangenen Wochenende in ein gemütliches Tagungshotel in den Wäldern nördlich von Aschaffenburg. Dort ließ die Fraktionsvorsitzende Christel Sprößler gemeinsam mit den Mitgliedern der Kreistagsfraktion die Arbeit der vergangenen Monate Revue passieren. Sprößler zeigte sich mit der geleisteten Arbeit ihrer Fraktion zufrieden und betonte, „dass die Fraktion gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern besonders im Bereich der Sozialpolitik durch ihre Anträge das Leben der Menschen im Landkreis weiter verbessern konnte und dabei stets auf den vernünftigen Umgang mit den Kreisfinanzen geachtet wurde“.

Sehr gute Basis für die Bildungspolitik der nächsten Jahre

Mehr Ganztagsschulen, eine weitere Umsetzung von Inklusion und der Erhalt aller Schulen im Landkreis - dies sind die zentralen Aussagen im Schulentwicklungsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Aus Sicht der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Schuldezernent Christel Fleischmann, Jugend- und Sozialdezernentin Rosemarie Lück sowie Dr. Margarete Sauer als ehrenamtliche Kreisbeigeordnete für die Betreuungsangebote mit dem Plan die richtigen Ansätze für eine zukunftsweisende Schulpolitik im Landkreis geschaffen. Neue Wege wurden auch bei der Erstellung des umfangreichen Werkes gegangen: Beratungsergebnisse der zwei Regionalkonferenzen, einem aktiven Beteiligungsprozess mit Schulen, Kommunen, Jugendhilfeeinrichtungen, Schulamt und Bildungsbeirat wurden in den Plan aufgenommen.

Bundestagsabgeordneter

Homepage von Jens Zimmermann

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