Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Einführung einer Mietpreisbremse begrüßt. „Endlich macht die Union den Weg frei für die längst vereinbarte Mietpreisbremse. Die SPD hat sich durchgesetzt. Millionen von Mieterinnen und Mietern in Deutschland werden von der Mietpreisbremse profitieren. Sie wird vor allem in Ballungsgebieten den exorbitanten Anstieg der Mieten bremsen und dazu beitragen, dass die Mieten auch für Normalverdiener bezahlbar bleiben. Das ist ein großer Erfolg für die SPD, aber vor allem eine echte Entlastung für die Menschen“, betonte die Abgeordnete.

Mehr als ein gemütliches Beisammensein in etwas kleinerem Rahmen war das diesjährige Aschermittwochtreffen der SPD Otzberg im TSV-Sportheim in Lengfeld. Smalltalk und ein leckeres Fischbuffet, das alle Wünsche erfüllte, bestimmten diesen Abend.

In Vertre­tung des Vorsitzenden Clemens Laub übernahm dessen Stellvertreter Günter Annacker die Begrü­ßung in lockerer Art und Weise mit einem freundschaftlichen „Guude". Unter den Gästen hieß er auch das „Bergvolk" von Hering und aus dem Tal einige „Nausischer" willkommen, ebenso etliche Abordnungen aus den Nachbarortsvereinen der SPD.

Er kündigte an, dass keiner heimgehe, ohne dass alles aufge­gessen sei und ging davon aus, dass sämtliche Gäste satt würden. Und das war bestimmt der Fall, denn das Büffet präsentierte eine überaus reiche Auswahl an Fischspezialitäten.

Straßburgreise der SPD Darmstadt-Dieburg bringt interessante Einblicke hinter die Kulissen des Europaparlaments

Auf Einladung des Europaabgeordneten Dr. Udo Bullmann besuchte eine 52-köpfige Gruppe aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg das Europäische Parlament in Straßburg. Hier wurde die Gruppe von Mitarbeitern des Parlaments und von Udo Bullmann begrüßt und über die Arbeit des Europaparlaments und eines Europaabgeordneten informiert. Im Vergleich zum letzten Parlament sei die Mehrheitsfindung schwieriger geworden. Neben Sozialisten und Europäischer Volkspartei gibt es mehrere euroskeptische Fraktionen, die eigentlich mit einem gemeinsamen, friedlichen Europa nichts am Hut haben. Viele Fragen der Teilnehmer an Udo Bullmann gingen um die aktuelle Problematik Griechenland und den Krieg in der Ukraine. Im Anschluss an das Gespräch mit dem Abgeordneten Bullmann nahm man an einer spannenden Diskussion des Europaparlaments über den Ukrainekonflikt teil, der man gerne noch länger gefolgt wäre. Dem Parlamentsbesuch folgte ein gemeinsames Abendessen im Restaurant Pont St. Martin, in der wunderschönen Altstadt Straßburgs. Danach ging es zu einem weiteren Höhepunkt der zweitägigen Fahrt, der Unterbringung im Hotel Ritter in Durbach. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass man es in diesem schön gelegenen Vier-Sterne Hotel, gut und gerne mehr Tage, als für eine Übernachtung aushalten könnte.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die erste Anhörung im NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags als „erkenntnisreich“ bezeichnet. „Wer bisher daran zweifelte, für den wurde spätestens durch diese Anhörung die Vernetzung der Neonaziszene über die Ländergrenzen hinaus erkennbar. Der Politikwissenschaftler Professor Hajo Funke hat zahlreiche hessische Gruppierungen und Personen aufgezählt, die in Kontakt zu der Thüringer Neonaziszene und damit zum Umfeld des NSU standen. Die Journalistin Andrea Röpke hat deutlich gemacht, dass sie die These eines NSU-Trios für völlig abwegig hält“, so die SPD-Politikerin.

Seit einigen Monaten ist die neue Website von Landrat Klaus Peter "Pit" Schellhaas schon online. Gemeinsam mit seinem Team bietet er viele Informationen zu seiner Person und Themen welche nach und nach ergänzt werden. Über Ihre Ideen, Hinweise und Anregungen freue wir uns sehr. Sie können Klaus Peter Schellhaas am besten per Post oder E-Mail erreichen.

Klaus Peter Schellhaas
c/o SPD Darmstadt-Dieburg
Wilhelminenstraße 7a
64283 Darmstadt

E-Mail: info@pit-schellhaas.de

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Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat den geplanten Stellenabbau im Bereich der Schulpsychologinnen und Schulpsychologen als „unverantwortlich“ kritisiert. Die Frankfurter Rundschau berichtet über entsprechende Pläne des hessischen Kultusministeriums.