Parteitag der SPD Darmstadt-Dieburg – Ehrung für Karin Voigt und Horst Deusinger
Münster - Mit Christel Sprößler und Werner Schuchmann an der Spitze geht die Darmstadt-Dieburger SPD in die Kreistagswahl 2016. Auf ihrem Listenparteitag in Münster wählten die Sozialdemokraten am Donnerstag (23.) die Roßdörfer Bürgermeisterin und Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Christel Sprößler, auf Platz 1 ihrer Liste. Der Ober-Ramstädter Bürgermeister Werner Schuchmann auf Platz 2 und die Erste Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück auf Platz 3 komplettieren das Spitzentrio. Als Wahlziel nannte der Vorsitzende der Kreis-SPD, Patrick Koch: „Wir wollen die stärkste Fraktion im Kreistag bleiben und weiter die Politik des Kreises gestalten“.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht in der jüngsten Expertenanhörung der Enquetekommission Bildung zum Themenschwerpunkt Ganztagsschule und Nachmittagsbetreuung eine Bestätigung der Forderungen ihrer Fraktionen nach einem flächendeckenden Ausbau echter Ganztagsschulen. „Wahlfreiheit bedeutet auch, Eltern die Möglichkeit zu geben, ihre Kinder auf Wunsch den Besuch einer echten Ganztagsschule zu ermöglichen. Die Anzahl der echten Ganztagsschulen nach Profil 3 halten auch Experten für viel zu gering. Es gibt etwa kein einziges Gymnasium in dieser Form in Hessen“, so die Abgeordnete.
"Was lange währt, wird endlich gut", diese Feststellung traf SPD-Vorsitzender Clemens Laub in seinem Grußwort zur Eröffnung der Kinderkrippe in Lengfeld. Es habe sehr lange gedauert, bis man hinsichtlich der U 3-Betreuung in die Pötte gekommen sei, andere Kommunen seien da Otzberg um Längen voraus gewesen und hätten schon ihre Förderanträge gestellt, erläuterte Clemens Laub.
In Otzberg dagegen habe man zunächst darüber diskutiert, ob überhaupt eine Kinderkrippe benötigt werde, ob der Bedarf da sei, zumal ohnehin der Landkreis ggf. von den Eltern verklagt werde, falls diese ihren gesetzlichen Rechtsanspruch einfordern würden. Im Anschluss daran habe man viel Zeit für die Suche nach einem geeigneten Architekten benötigt. Wenn man sich nun umschaue, könne man feststellen, dass man eine gute Wahl getroffen habe, so Laub. Eine Vielzahl von immer wieder heftig diskutierten Plänen sei erstellt worden, bis der neue Bürgermeister Matthias Weber die Reißleine zog und dafür sorgte, dass endlich eine fertige und konsensfähige Planung vorgelegt wurde. Wie so oft bei Umbauten habe es dann noch viele unvorhergesehene Dinge ebenso gegeben, wie Probleme im Bauablauf, sodass es zu weiteren Verzögerungen ekommen ei.Nicht zuletzt habe man dann auch noch die Eltern mit einer hohen Gebührenfestsetzung für die Einrichtung verschreckt, die aber aufgrund der finanziellen Lage der Gemeinde unumgänglich gewesen sei.
Nun könne die Einrichtung endlich offiziell ihrer Bestimmung übergeben werden, und es sehe so aus, dass sich die erste Krippengruppe ab dem nächsten Kindergartenjahr füllen werde, betonte der SPD-Vorsitzende. Zum Abschluss seines Grußwortes bedankte sich Laub bei allen Beteiligten, insbesondere bei den Erzieherinnen, die ihren Sachverstand bei der Planung mit eingebracht hätten.
Dank übermittelte Laub auch an die Eltern und Kinder, für ihre Geduld im Zusammenhang mit der Errichtung der Kinderkrippe. Allen in der Kinderkrippe tätigen Erzieherinnen wünschte Laub viel Freude bei der Arbeit in der neuen schönen Einrichtung und allen Krippenkindern eine gute Entwicklung. Im Namen der SPD-Otzberg überreichte Clemens Laub sodann eine Geldspende an die Leitung der Kindertagesstätte, für die sich sicherlich eine passende Verwendung findet.
Die Hebammen sehen sich in ihrer beruflichen Existenz bedroht: Die erneut um 23 Prozent gestiegenen Kosten für die Haftpflichtversicherung machen den freiberuflichen Hebammen zu schaffen, neben dem kommenden Komplettausstieg der Versicherungsanbieter ab 2016.
Eigentlich sollen die Krankenkassen die gestiegenen Kosten für die Haftpflichtprämie ausgleichen. So will es das GKV-Finanzierungs- und Qualitätsgesetz. Deshalb sollen Hebammen mit wenigen Geburten nach dem Willen des Gesetzgebers ab 1. Juli 2015 einen Sicherstellungszuschlag bekommen. Doch wie der auszusehen hat, darüber streiten Hebammenverband und Krankenkassen. Nun sind die Verhandlungen über die Höhe der Zahlungen gescheitert – ein Schiedsgericht wurde angerufen.
Am 21. Juli startet die Sommertour des Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann. Mit dem kleinsten Biergarten der Welt ist er an acht Orten in seinem Wahlkreis Odenwald unterwegs. Stationen sind unter anderem der Badesee in Rodgau, der Ponthierry-Platz in Groß-Zimmern und der Dorfplatz in Michelstadt Vielbrunn. Bei kühlen Getränken und Würstchen vom Grill sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, Dr. Jens Zimmermann näher kennen zu lernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen.
„Bereits seit drei Jahren bin ich im Sommer mit meinem Biergarten im Wahlkreis unterwegs. Dabei habe ich viele Bürgerinnen und Bürger kennengelernt und freue mich schon auf spannende Gespräche in diesem Sommer“, erzählt Zimmermann.
An folgenden Terminen können Sie den kleinsten Biergarten im Landkreis Darmstadt-Dieburg besuchen:
Freitag, 24. Juli, 18 - 20 Uhr: Groß-Umstadt Semd, Feuerwehr (Ernst-Reuter-Str. 14)
Freitag, 31. Juli, 18 - 20 Uhr: Groß-Zimmern, Ponthierry-Platz
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