SPD-Bundestagsfraktion diskutiert in Frankfurt die Zukunft der Arbeit

Die Arbeitswirklichkeit vieler Beschäftigter hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Sichere Arbeitsverhältnisse werden immer häufiger durch befristete Verträge ersetzt, immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit oder als Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer. Die Veränderungen der Arbeitswelt haben Auswirkungen in viele Bereiche der Gesellschaft und stellen gerade junge Familien vor neue Herausforderungen.

Zypries fordert: Bundesregierung soll Zusagen einhalten

Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, Kultureinrichtungen, Kirche und Veranstaltungszentren nicht auf den Kosten der Frequenzumstellung sitzen zu lassen. Zypries reagiert damit auf die Berichterstattung des Darmstädter Echos von heute.

In diesem Jahr besteht in Deutschland kaum ein Grund, den Weltkindertag am 20. September zu feiern: Das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Einsparungen nach dem Rasenmäher-Prinzip drohen und werden vor allem Familien mit geringen Einkommen treffen. "Es ist unverantwortlich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Teil drastische Kürzungen auf dem Rücken von Familien plant", kritisiert die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD).

Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries hat in einem Schreiben die hessische Landesregierung aufgefordert, sich finanziell an der Digitalisierung von Kinos zu beteiligen. "Wir diskutieren seit dem vergangenem Jahr intensiv über die Probleme vor allem der kleineren Programmkinos bei der digitalen Umrüstung. Die im Bundeshaushalt für 2010 bereitgestellten Mittel von 4 Millionen Euro sind aber momentan noch nicht freigegeben - Voraussetzung für die Freigabe der Mittel ist nämlich die Beteiligung der Bundesländer an dem Förderfonds. Die Zusage von Hessen fehlt aber noch!", sagte Zypries heute in Berlin.

Nach langer Geheimniskrämerei hat die Bundesregierung den Vertrag mit der Atomwirtschaft auf Druck veröffentlicht. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Schwarz-Gelb am Freitag vor, „die Öffentlichkeit belogen zu haben“. Denn der Vertrag offenbare, dass die alten Atommeiler entgegen den früheren Aussagen keinesfalls sicherer würden. Durch die Deckelung der Investitionen in die Sicherheit müsse letztlich der Steuerzahler für die notwendigen Verbesserungen aufkommen. Damit werde zugleich auch das Atomgesetz unterlaufen.